Deutsche Tageszeitung - Neuseeländer wählen am 19. September ein neues Parlament

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Neuseeländer wählen am 19. September ein neues Parlament

POLITIK 28.01.2020

Neuseeländer wählen am 19. September ein neues Parlament / Foto: ©

Die Neuseeländer wählen am 19. September ein neues Parlament. Premierministerin Jacinda Ardern gab den Wahltermin am Dienstag bekannt. Die Chefin der Labour-Partei strebt eine zweite Amtszeit an. "Ich werde die Neuseeländer bitten, meine Führung und die derzeitige Richtung der Regierung weiterhin zu unterstützen", sagte Ardern.

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Während ihrer dreijährigen Amtsperiode machte sich die 39-Jährige international einen Namen. Unter anderem für ihr sensibles Krisenmanagement nach den Anschlägen auf zwei Moscheen in Christchurch und dem Vulkanausbruch auf der Insel White Island erhielt sie viel Lob. Ihre Beliebtheitswerte in der Heimat gingen hingegen zurück.

Oppositionsführer Simon Bridges, der die konservative National Party führt, kritisierte Ardern unter anderem wegen eines Streits um Land mit Maori-Vertretern und eines Rückkaufprogramms von Waffen nach den Christchurch-Anschlägen.

In den jüngsten Meinungsumfragen liegt die National Party vor Arderns Labour-Partei. Allerdings könnte Labour mit seinen Koalitionspartnern, der populistischen Partei New Zealand First und den Grünen, auf genug Stimmen kommen, um weiterzuregieren.

(I.Beryonev--DTZ)

Trump: Israel und Iran stimmen stufenweiser Waffenruhe zu

Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump haben Israel und der Iran einer Waffenruhe zugestimmt, die stufenweise in Kraft treten soll. Trump schrieb am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst Truth Social, die Feuerpause solle gegen Mitternacht US-Ostküstenzeit (06.00 Uhr MESZ) beginnen. Zunächst werde der Iran die Waffen schweigen lassen und dann Israel, bis nach 24 Stunden ein Ende des Krieges erreicht sei. Eine Bestätigung aus Israel und dem Iran stand zunächst aus.

Trump nennt Irans Angriff "sehr schwach" und äußert Hoffnung auf Frieden

US-Präsident Donald Trump hat den iranischen Vergeltungsangriff auf einen US-Militärstützpunkt in Katar als "sehr schwach" bezeichnet. Dabei seien keine US-Bürger verletzt worden und es habe kaum Schäden gegeben, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran habe die USA zudem frühzeitig über seine Pläne informiert, sodass Tote hätten vermieden werden können.

Trump nennt Irans Vergeltungsangriff "sehr schwach"

US-Präsident Donald Trump hat den iranischen Vergeltungsangriff für die US-Angriffe auf Atomanlagen vom Wochenende als "sehr schwach" bezeichnet. Dabei seien keine US-Bürger verletzt worden und es habe kaum Schäden gegeben, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran habe die USA zudem frühzeitig über seine Pläne informiert. Trump dankte Teheran dafür und äußerte die Hoffnung, dass nun "Frieden und Harmonie in der Region" einkehren würden.

Rumänisches Parlament bestätigt pro-europäische Regierung

Nach einer monatelangen politischen Krise ist in Rumänien die neue pro-europäische Regierung vom Parlament bestätigt worden. Das Kabinett von Regierungschef Ilie Bolojan von der liberalen Partei PNL wurde am Montag mit 301 Stimmen und neun Gegenstimmen gebilligt. Nötig gewesen wären 233 Stimmen. Die rechtsradikale Oppositionspartei AUR boykottierte die Abstimmung. Vor der Stimmenabgabe verkündete Bolojan, seine Regierung werde "grundlegende Reformen" und einen "Wiederaufbau" umsetzen.

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