Deutsche Tageszeitung - Hartmann: Höckes "Flügel" will AfD komplett übernehmen

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Hartmann: Höckes "Flügel" will AfD komplett übernehmen


Hartmann: Höckes "Flügel" will AfD komplett übernehmen
Hartmann: Höckes "Flügel" will AfD komplett übernehmen / Foto: ©

Die Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann hat ihren Austritt aus der AfD-Fraktion und der Partei mit dem Machtzuwachs für den "Flügel" begründet. "Diejenigen, die sich gegen diese rechtsextreme Strömung wehren, werden gnadenlos aus der Partei gedrängt", schrieb Hartmann in einer am Dienstag auf Facebook veröffentlichten Erklärung. Darin verglich sie die von dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke geführte Strömung mit der rechtsextremen NPD.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Erst im Dezember war der Abgeordnete Lars Herrmann ausgetreten. Auch er hatte den Schritt mit einer Radikalisierung der Partei begründet. Die nach der Wahl 2017 mit 94 Abgeordneten in den Bundestag eingezogene Partei verfügt damit aktuell noch über 89 Abgeordnete. Hartmann will wie die vor ihr Ausgetretenen als fraktionsloses Mitglied im Bundestag bleiben.

Der "Flügel" könne innerhalb der AfD mehr erreichen "als mit einem adäquateren NPD-Label", erklärte die sächsische Bundestagsabgeordnete weiter. "Leider hat die Partei damit eine Richtung eingeschlagen, die ich nicht mehr mittragen kann."

Mit dem AfD-Bundesparteitag Ende 2019 "wurden die schlimmsten Befürchtungen wahr", schrieb die Bundestagsabgeordnete aus Sachsen. "Der ’Flügel’ mit seinem rechtsextremen Gebaren nach innen und außen hat es bis an die Spitze der Partei geschafft." Auf dem Parteitag waren mehrere Höcke-Vertraute in die engere Parteiführung aufgerückt. Der "Flügel"-Stratege Andreas Kalbitz war dort ohnehin schon vertreten.

Hartmann erhob schwere Vorwürfe gegen die Höcke-Strömung. "Der rechte Flügel ist weder fair, noch kämpft er mit offenen Visier", schrieb sie. "Durch Intrigen und Diffamierungen lässt er nur zwei Optionen zu: Unterwerfung oder politische Demontage." Hartmann weiter: "So zersetzt er Stück für Stück die Partei und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis nichts mehr von der AfD, die sie noch vor zwei Jahren war, übrig ist."

Hartmann kritisierte zudem, dass AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den Thüringer Landes- und Fraktionschef Höcke in der "Mitte der Partei" sehe und sich wiederholt hinter ihn gestellt habe. Der rechte "Flügel" habe sich in den vergangenen Jahren "frei entfalten" können, der Wandel der AfD sei "nicht mehr aufzuhalten", so die Abgeordnete.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Landarbeiter nach Razzia von US-Einwanderungsbehörde in Kalifornien gestorben

In Kalifornien ist bei einer Razzia der US-Einwanderungsbehörde ICE auf einer legalen Cannabis-Plantage ein Landarbeiter verunglückt und gestorben. In einem Spendenaufruf der Familie hieß es am Samstag, der Mann sei "verstorben". Zuvor hatte die Familie mitgeteilt, der aus Mexiko stammende Mann habe bei der Razzia lebensgefährliche Verletzungen erlitten.

Trump fordert Ende der Attacken auf US-Regierung wegen Epstein-Akten

US-Präsident Donald Trump hat seine Anhänger aufgefordert, die Attacken auf seine Regierung wegen der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zu beenden. "Was ist mit meinen 'Jungs' und in manchen Fällen auch 'Mädels' los?", schrieb Trump am Samstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. "Sie haben es alle auf Justizministerin Pam Bondi abgesehen, die einen fantastischen Job macht!", nahm Trump die massiv in der Kritik stehende Bondi in Schutz.

Bedeutender Schritt: Israelischer und syrischer Vertreter kommen in Baku zusammen

Es ist ein bedeutender Schritt für zwei jahrzehntelang verfeindete Länder: Je ein Vertreter Israels und Syriens sind nach Angaben aus Diplomatenkreisen am Samstag in Aserbaidschan zusammengekommen. Das persönliche Treffen habe am Rande des Besuches des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Baku stattgefunden, hieß es aus Diplomatenkreisen in Damaskus. Syrien und Israel befinden sich seit 1948 offiziell im Kriegszustand.

Atomstreit: Iran will Zusammenarbeit mit der IAEA "in neuer Form" fortsetzen

Im Streit um sein Atomprogramm will der Iran die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) "in neuer Form" fortsetzen. Die Zusammenarbeit sei "nicht beendet, sondern wird eine neue Form annehmen", sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Samstag. Nach Angriffen Israels und der USA auf Atomanlagen und andere Ziele im Iran hatte Teheran die Zusammenarbeit mit der UN-Aufsichtsbehörde Anfang Juli ausgesetzt.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild