Deutsche Tageszeitung - Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Bosnien und im Kosovo

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Bosnien und im Kosovo


Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Bosnien und im Kosovo
Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Bosnien und im Kosovo / Foto: © AFP

Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo beschlossen. Damit können sich ein weiteres Jahr lang bis zu 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten an der EU-geführten Mission Eufor Althea in Bosnien beteiligen. Das Bundeswehr-Kontingent an der Nato-geführten Mission KFOR (Kosovo Force) umfasst weiterhin bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Kabinett hatte die Mandatsverlängerungen Ende Mai auf den Weg gebracht.

Textgröße ändern:

Zentrale Aufgabe der Mission Eufor Althea in Bosnien ist weiterhin das Unterstützen der Umsetzung des Friedensvertrages von Dayton aus dem Jahr 1995. Als Nachfolgemission der von der Nato geführten "Stabilisation Force" (SFOR) soll Althea in dem Balkanland für Sicherheit sorgen. Weitere Ziele sind die Ausbildung der bosnischen Streitkräfte und die Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Entwicklung des Landes.

In Bosnien-Herzegowina gibt es mehr als 30 Jahre nach Kriegsende weiter erhebliche Spannungen zwischen den Volksgruppen der Serben, Kroaten und der bosnischen Muslime. Vor allem auf Seiten der bosnischen Serben bestehen Tendenzen zu einer Abspaltung beziehungsweise einem Anschluss an Serbien.

Die Bundeswehr ist seit August 2022 an der Mission Eufor Althea mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligt, nachdem sie bereits von 2004 bis 2012 vor Ort war. Das deutsche Engagement umfasst derzeit insgesamt 36 Dienstposten.

Im Kosovo ist die Bundeswehr seit Juni 1999 präsent. Die Personalobergrenze liegt bei 400 Soldatinnen und Soldaten. Ziel der Nato-geführten KFOR-Mission ist es, ein sicheres Umfeld für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren. Die Sicherheitslage im Kosovo gilt nach wie vor als fragil. 2023 war das Kontingent daher verstärkt worden.

Das KFOR-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet, dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor.

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

Venezuelas Ex-Präsident Maduro meldet sich aus US-Haft zu Wort

Acht Monate nach seiner Gefangennahme durch das US-Militär hat sich der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. Er sei "standhaft", schrieb er in einer am Sonntag im Onlinedienst Telegram veröffentlichten Botschaft an seine Landsleute in Venezuela. Dazu veröffentlichte er Fotos, die ihn offenbar in seinem Gefängnis im New Yorker Stadtteil Brooklyn zeigen.

Militär: USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Sonntag erstmals seit Wochen wieder Ziele im Iran angegriffen. Dabei sei die iranische Insel Larak in der Straße von Hormus attackiert worden, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom. Der Angriff galt demnach zwei Raketen-Abschussstellungen, an denen die iranischen Revolutionsgarden den Abschuss von mit Seeminen bestückten Raketen vorbereitet hätten, erklärte Centcom-Sprecher Tim Hawkins.

Bevölkerung von Guinea-Bissau stimmt über Stärkung des Präsidenten ab

Im westafrikanischen Guinea-Bissau hat die Bevölkerung über eine Verfassungsänderung abgestimmt, mit der die Rolle des Staatspräsidenten gestärkt werden soll. Die Abstimmungslokale schlossen am Sonntagabend, erste Ergebnisse des Referendums werden für Dienstag erwartet. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei über 55 Prozent.

Frankreichs Ex-Premier Philippe will konservative Parteien in neuem Bündnis einen

Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich will der Mitte-Rechts-Kandidat Edouard Philippe die konservativen Parteien in einem neuen Wahlbündnis oder einer neuen Partei einen. Es gehe darum, "die neue Partei oder den neuen Parteienverbund zu schmieden, der es allen, die ihre Kräfte im Dienste des Landes bündeln wollen ermöglicht, gemeinsam zu regieren", sagte der Vorsitzende der Partei Horizons am Sonntag bei einer Veranstaltung im nordfranzösischen Tourcoing.

Textgröße ändern: