Berliner Bürgermeister Müller will offenbar SPD-Landesvorsitz an Giffey abgeben

Deutsche Tageszeitung - Berliner Bürgermeister Müller will offenbar SPD-Landesvorsitz an Giffey abgeben

POLITIK 29.01.2020

Berliner Bürgermeister Müller will offenbar SPD-Landesvorsitz an Giffey abgeben / Foto: ©

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will Berichten zufolge nicht erneut als SPD-Landesvorsitzender kandidieren. Der 55-Jährige werde beim Landesparteitag im Mai nicht wieder antreten, berichteten der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und der Berliner "Tagesspiegel" am Mittwoch. Müller habe sich mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey darauf verständigt, die beim Parteitag wahrscheinlich in einer Doppelspitze kandidieren werde. Kovorsitzender könnte demnach der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, werden.

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Müller ist seit 2016 Landesvorsitzender der Berliner SPD. Laut RBB will er Regierender Bürgermeister bleiben. Der "Tagesspiegel" berichtete dagegen, Giffey solle auch das Amt der Regierenden Bürgermeisterin übernehmen, womöglich sogar noch vor Ende der laufenden Legislaturperiode. Die nächste Abgeordnetenhauswahl findet regulär im Herbst 2021 statt. Die SPD war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

(V.Sørensen--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung über ein mögliches Eingreifen der USA in den Krieg zwischen Israel und dem Iran zu treffen. "In Anbetracht der Tatsache, dass es eine beträchtliche Chance auf Verhandlungen mit dem Iran gibt, die in naher Zukunft stattfinden könnten oder auch nicht, werde ich innerhalb der nächsten zwei Wochen entscheiden, ob wir loslegen", hieß es am Donnerstagabend in einer Erklärung Trumps, die seine Sprecherin Karoline Leavitt vor Journalisten in Washington verlas.

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