Deutsche Tageszeitung - Frankreich bringt zum fünften Mal Öltanker der russischen Schattenflotte auf

Frankreich bringt zum fünften Mal Öltanker der russischen Schattenflotte auf


Frankreich bringt zum fünften Mal Öltanker der russischen Schattenflotte auf
Frankreich bringt zum fünften Mal Öltanker der russischen Schattenflotte auf / Foto: © AFP/Archiv

Die französische Marine hat im Mittelmeer zum fünften Mal einen aus Russland kommenden Öltanker festgesetzt. "Wir lassen es nicht zu, dass die Schattenflotte die Sanktionen umgeht und den russischen Krieg finanziert", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im Onlinedienst X. Er postete dazu ein kurzes Video, auf dem ein Hubschrauber über dem Schiffsdeck zu sehen ist sowie mehrere Soldaten, die mit vorgehaltener Waffe in das Innere des Schiffes eindringen. Das Video ist untermalt mit Musik und dem Text "No, not today, walk away" (Nein, heute nicht, geh weg).

Textgröße ändern:

Der Öltanker "Deliver" war nach Angaben der Mittelmeer-Präfektur in Toulon unter falscher kamerunischer Flagge in der Nähe von Sizilien unterwegs und kam aus dem russischen Primorsk. Das UN-Seerechtsübereinkommen erlaube das Aufbringen von Schiffen, wenn Verdacht auf falsche Beflaggung besteht, betonte die Behörde.

Die Prüfung der Dokumente habe Zweifel an der Rechtmäßigkeit der geführten Flagge bestätigt, erklärte die Präfektur. Sie erstattete Anzeige bei der Staatsanwaltschaft in Marseille, welche das Umleiten des Schiffes anordnete. Die französische Marine begleitet den Frachter derzeit zu einem Ankerplatz.

Die "Deliver" sei in Zusammenarbeit mit britischen Verbündeten und mit der europäischen Mission Eunavfor Med Irini aufgehalten worden. Der Eunavfor-Einsatz, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist, soll in erster Linie das UN-Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen.

Der Tanker steht unter Verdacht, unter Umgehung der internationalen Sanktionen russisches Öl zu transportieren. Frankreich hatte zuvor bereits vier Schiffe der russischen Schattenflotte festgesetzt. Zwei von ihnen wurden zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt.

Mit den oft veralteten und unter fremder Flagge fahrenden Schiffen dieser Flotte umgeht Russland nach Überzeugung westlicher Staaten unter anderem Sanktionen gegen seine Ölexporte. Nach französischen Angaben zählen 800 bis 1000 Schiffe zur Schattenflotte.

"Europa ist entschlossen. Es wird alle Anstrengungen fortsetzen, um die Kriegskosten für Russland zu erhöhen und einen robusten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu ermöglichen", hob Macron hervor.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Empfohlen

Rubio warnt vor Gebühren für Straße von Hormus als Präzedenfall weltweit

US-Außenminister Marco Rubio hat vor "Chaos" gewarnt, sollte der Iran wie angedroht Gebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus erheben. Würde eine Gebühr für eine internationale Wasserstraße akzeptiert, dann würde sich das auf der ganzen Welt "verbreiten", warnte Rubio am Donnerstag auf einem Treffen des Golf-Kooperationsrates in Bahrain. Er hob hervor, dass internationale Wasserwege keinem Staat gehörten. "Das ist ein grundlegendes Prinzip der heutigen Welt, ohne das die Welt im Chaos versinken würde."

Merz auf Wiederaufbaukonferenz: Wir stehen "Seite an Seite" mit der Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine bei der Wiederaufbaukonferenz die anhaltende Unterstützung Europas zugesichert. Im polnischen Danzig sagte Merz am Donnerstag, als Europäer "stehen wir Seite an Seite mit der Ukraine", um die Freiheit auf dem Kontinent zu verteidigen. Er verwies auf die erzielten Fortschritte in den Bereichen Sicherheit, Investitionen und Reformen sowie für die Menschen. Von Russland forderte der Kanzler, Verhandlungen aufzunehmen.

Gutachten: AfD-Verbotsverfahren hätte wahrscheinlich Erfolg

Ein juristisches Gutachten sieht gute Chancen auf ein erfolgreiches AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Das Gutachten kommt zu dem "eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist", sagte am Donnerstag in Berlin Bijan Moini von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Ein AfD-Verbotsantrag hätte deshalb "nach unserer Einschätzung wahrscheinlich Erfolg". Unter Moinis Leitung erstellte ein achtköpfiges Team innerhalb von 13 Monaten die 1500-seitige Analyse.

Kehrtwende im US-Senat: Trumps Befugnisse im Iran-Krieg werden nicht weiter eingeschränkt

Kehrtwende im US-Senat: Nachdem die Kongress-Kammer erst am Dienstag mehrheitlich für die Beschränkung der Befugnisse des US-Präsidenten im Iran-Krieg gestimmt hatte, stellte sie sich tags drauf in einem neuen Votum wieder hinter Donald Trump. Eine Resolution, die Trumps Vorgehen weiter einschränken sollte, wurde am Mittwoch mit 50 zu 47 Stimmen zurückgewiesen. Kurz zuvor war es US-Medienberichten zufolge bei einem gemeinsamen Essen von Trump und republikanischen Parlamentariern zu einem heftigen Meinungsaustausch gekommen.

Textgröße ändern: