Deutsche Tageszeitung - Kemmerich nimmt nicht an Bundesratssitzung teil

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Kemmerich nimmt nicht an Bundesratssitzung teil

POLITIK 11.02.2020

Kemmerich nimmt nicht an Bundesratssitzung teil / Foto: ©

Der geschäftsführende Ministerpräsident Thüringens, Thomas Kemmerich (FDP), wird nicht an der Sitzung des Bundesrates am Freitag teilnehmen. Das sagte eine Sprecherin der Thüringer Landesvertretung am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Da es in Thüringen derzeit keine anderen Regierungsmitglieder gibt, wird der Freistaat in der Länderkammer nunmehr nicht vertreten sein.

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Als geschäftsführender Ministerpräsident verfügt Kemmerich über Sitz und Stimme im Bundesrat. Er müsste aber am Freitag in der Länderkammer anwesend sein, um davon Gebrauch zu machen. Es ist ungewöhnlich, dass ein Bundesland bei einer Bundesratssitzung nicht vertreten ist. Ein solcher Fall ist zumindest aus der jüngeren Vergangenheit nicht bekannt.

Die Landesregierungen legen für gewöhnlich großen Wert auf ihre Anwesenheit im Bundesrat, da es in der Länderkammer um ihre Interessen geht. In der Sitzung am Freitag geht es unter anderem um mehr Geld für den Regionalverkehr und kommunalen Nahverkehr, beschleunigte Baumaßnahmen im Verkehrsbereich und den legalen Abschuss von gefährlichen Wölfen.

Kemmerich war in der vergangenen Woche überraschend mit Stimmen von CDU und AfD in Erfurt zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden, er trat aber nach heftigen Protesten am Samstag zurück. Die Linke strebt an, den vorherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow im Landtag wieder zum Regierungschef wählen zu lassen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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