Deutsche Tageszeitung - Merz: USA haben Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt

Merz: USA haben Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt


Merz: USA haben Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt
Merz: USA haben Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt / Foto: © US Central Command (CENTCOM)/AFP

Die US-Regierung hat dem Verkauf von weitreichenden Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt. Die Bundesregierung habe am Rande des Nato-Gipfels mit den USA vereinbart, "dass amerikanische Tomahawk-Raketen von uns erworben und in Deutschland stationiert werden", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Wir schließen damit eine wichtige strategische Lücke in unserer Verteidigung."

Textgröße ändern:

Einen Termin für die Stationierung nannte Merz zunächst nicht. Der Kanzler betonte, Deutschland werde gleichzeitig weiter daran arbeiten, "eigene europäische Systeme zu entwickeln", die in Europa stationiert werden könnten.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai eine Verringerung der Truppenpräsenz in Europa angekündigt. Dabei stoppte Washington auch die geplante Stationierung eines Fernfeuerbataillons mit Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland, die noch unter dem ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden zugesagt worden war.

Merz hatte zu Trumps Entscheidung Anfang Mai darauf verwiesen, dass die USA selbst vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs nicht genug Tomahawk-Marschflugkörper hätten. Der Zug für eine Stationierung sei aber "nicht abgefahren". Im Gespräch war daraufhin auch eine Produktion von Tomahawk-Marschflugkörpern in einem Joint-Venture zwischen deutschen und US-Unternehmen in Deutschland.

Die Tomahawk-Stationierung wird von der Bundesregierung als wichtiges Element bei der Abschreckung Russlands gesehen. Moskau hat in seiner Exklave Kaliningrad Iskander-Marschflugkörper stationiert, die europäische Ziele erreichen könnten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als vier Jahren wird deshalb die Aufstellung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland wieder von vielen Experten als nötig erachtet. Die Europäer verfügen bisher selbst noch nicht über Fähigkeiten dieser Art und sind daher auf die USA angewiesen.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Empfohlen

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Textgröße ändern: