Deutsche Tageszeitung - Ex-FPÖ-Chef Strache will Bürgermeister von Wien werden

Berlin - 15.05. 2025 - 16:17:47

Wetter - Berlin 14°C

Ex-FPÖ-Chef Strache will Bürgermeister von Wien werden

POLITIK 27.02.2020

Ex-FPÖ-Chef Strache will Bürgermeister von Wien werden / Foto: ©

Der im Zuge der "Ibiza-Affäre" zurückgetretene FPÖ-Chef und ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache strebt zurück in die Politik. Er wolle bei der Landtagswahl in Wien antreten und den derzeitigen Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) herausfordern, sagte Strache am Mittwochabend laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA bei einem Auftritt zum politischen Aschermittwoch in Wien. "Es wird diesen Neustart mit mir geben."

Textgröße ändern:

Strache will demnach für die Allianz für Österreich antreten. Sie war im vergangenen Dezember von Abtrünnigen der rechtspopulistischen FPÖ gegründet worden. Strache bezeichnete die Allianz laut APA als "neue Bürgerbewegung", die sich in den nächsten Wochen im Detail vorstellen werde - womöglich auch unter einem neuen Namen.

Die "Ibiza-Affäre" hatte im vergangenen Mai ein politisches Erdbeben in Österreich ausgelöst, zum Bruch der Regierungskoalition und zu vorgezogenen Neuwahlen Ende September geführt. Hintergrund war ein heimlich auf Ibiza gedrehtes Enthüllungsvideo, das zeigt, wie Strache vor der Parlamentswahl 2017 einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte im Gegenzug für Wahlkampfhilfe Staatsaufträge in Aussicht stellt.

Anfang September wurden zudem Vorwürfe wegen der Veruntreuung von Parteigeldern gegen Strache laut, die dieser aber zurückwies. Die FPÖ schloss ihn im Dezember aus der Partei aus.

Laut APA muss die Allianz für Österreich noch Unterstützungserklärungen sammeln, um bei der Wahl in Wien antreten zu können. Nur für Parteien, die im Stadtparlament vertreten sind, ist dies demnach nicht nötig.

(P.Tomczyk--DTZ)

"Hätte es nicht gut gemacht": SPD-Urgestein Müntefering wollte nie Kanzler sein

SPD-Urgestein Franz Müntefering hat sich nach eigenen Angaben nie für kanzlertauglich gehalten. Er habe nie mit dem Amt des deutschen Bundeskanzlers geliebäugelt, sagte der frühere SPD-Bundesvorsitzende, Bundesarbeitsminister und Vizekanzler im Interview mit dem "Süddeutsche Zeitung Magazin" laut Vorabmeldung vom Donnerstag: "Ich habe das nie angestrebt und hätte es auch nicht gut gemacht."

Großbritanniens Regierungschef kündigt "Rückführungszentren" für Migranten an

Bei einem Besuch in Albanien hat der britische Premierminister Keir Starmer die Einrichtung von "Rückführungszentren" in Drittländern für abgelehnte Asylbewerber angekündigt. "Wenn jemand das System im Vereinigten Königreich durchlaufen hat, muss er zurückgeführt werden", sagte Starmer am Donnerstag dem britischen Sender GB News. Starmer führte während eines zweitägigen Besuchs in der albanischen Hauptstadt Tirana Gespräche über ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Migration.

Steuereinnahmen drastisch niedriger als laut Schätzung vom Oktober

Die Steuereinnahmen dürften in diesem und den kommenden Jahren teils deutlich niedriger ausfallen als nach den Werten der Prognose vom vergangenen Oktober. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen beträgt das Minus für die Jahre bis 2029 demgegenüber insgesamt 81,2 Milliarden Euro. Davon entfallen 33,3 Milliarden Euro auf den Bund.

Trump: Ohne den US-Weltkriegseinsatz würde in Europa heute Deutsch gesprochen

Bei seinem Besuch im Golfemirat Katar hat US-Präsident Donald Trump die Leistungen der US-Streitkräfte beim Sieg über Hitler-Deutschland gerühmt - und die Behauptung aufgestellt, dass ohne die Hilfe der USA heute überall in Europa Deutsch gesprochen würde. Vor Soldaten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt al-Udeid bezog sich Trump in seinen Ausführungen am Donnerstag auf die alljährlichen Gedenkfeiern in Frankreich am 8. Mai zum Ende des Zweiten Weltkrieges und wie er Präsident Emmanuel Macron dazu beglückwünscht habe.

Textgröße ändern: