Deutsche Tageszeitung - EU aktiviert wegen Coronavirus Krisenmodus

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EU aktiviert wegen Coronavirus Krisenmodus

POLITIK 03.03.2020

EU aktiviert wegen Coronavirus Krisenmodus / Foto: ©

Die EU hat wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einen Krisenmodus aktiviert, um schneller Entscheidungen treffen zu können. Wie der EU-Rat der Mitgliedstaaten am Montagabend mitteilte, wurde die sogenannte integrierte politische Krisenreaktion (IPCR) nun vollständig ausgelöst. Damit könne die EU sich auf "wichtige Lücken" in ihrem Vorgehen gegen die Virus-Erkrankung konzentrieren und Entscheidungen schnell vorbereiten. Zudem könnten auch Drittstaaten wie Großbritannien oder Akteure wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) leichter eingebunden werden.

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Die integrierte politische Krisenreaktion war 2013 beschlossen worden und eine Reaktion auf die Terroranschläge vom September 2011. Die EU wollte damit in Krisensituationen handlungsfähiger werden. Erstmals vollständig aktiviert wurde der Krisenmodus im Jahr 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise.

Aktiviert wird der Krisenmodus durch die amtierende EU-Ratspräsidentschaft, die derzeit Kroatien innehat. An Krisensitzungen nehmen Vertreter des Rates der Mitgliedstaaten, der Kommission, des Auswärtigen Dienstes sowie betroffene Mitgliedstaaten teil und gegebenenfalls weitere Vertreter von außerhalb der EU teil. Die Treffen können dabei auf Experten- oder Ministerebene stattfinden. Das Gremium bereitet Vorschläge vor, die dann wie üblich vom Ministerrat beschlossen werden.

Der Krisenmodus sei mit Blick auf die Beschlussfindung "zielgerichteter und schneller", sagte ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP. "Er erlaubt es zudem, mit der Einladung von Drittländern über unsere Grenzen hinauszugehen." Innerhalb der EU erlaube er Treffen mit besonders betroffenen Mitgliedstaaten und damit eine stärkere Fokussierung auf das eigentliche Problem.

In einer Vorstufe sieht der Krisenmodus zunächst einen stärkeren Informationsaustausch vor. Dazu gibt es eine spezielle Internetplattform.

(M.Dylatov--DTZ)

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