Deutsche Tageszeitung - Koalitionsausschuss berät über Flüchtlingsaufnahme und Coronavirus

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Koalitionsausschuss berät über Flüchtlingsaufnahme und Coronavirus

POLITIK 07.03.2020

Koalitionsausschuss berät über Flüchtlingsaufnahme und Coronavirus / Foto: ©

Die Spitzen der großen Koalition kommen am Sonntagabend im Bundeskanzleramt zusammen, um über eine Vielzahl von Themen zu beraten. Unter anderem soll es um die Reaktion auf die Geschehnisse an der türkisch-griechischen Grenze und eine mögliche Aufnahme von Flüchtlingen gehen. Auch die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus spielt eine Rolle - es wird erwartet, dass die Runde sich mit Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft befasst.

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Als weitere mögliche Gesprächsthemen galten im Vorfeld das von der SPD geforderte Vorziehen des Soli-Abbaus, die Entschuldung von Kommunen und die Eckpunkte des Bundeshaushalts für nächstes Jahr. Auch Konsequenzen aus dem rassistischen Anschlag in Hanau könnten zur Sprache kommen. Es wird eine Sitzung bis in die Nacht hinein erwartet.

(I.Beryonev--DTZ)

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Wenige Stunden vor dem geplanten Abschluss eines umfassenden Gefangenenaustauschs hat Russland die Ukraine erneut mit massiven Luftangriffen überzogen. Mindestens zwölf Menschen, unter ihnen zwei Kinder und ein Jugendlicher, seien in der Nacht zum Sonntag getötet worden, teilten Rettungsdienste und Behörden mit. Sie sprachen von einer "Nacht des Terrors" in der Region Kiew. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe griff Russland die Ukraine mit insgesamt 69 Raketen und 298 Kampfdrohnen an.

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