Deutsche Tageszeitung - Weimarer Dreieck: Wadephul betont enges Verhältnis zu Frankreich und Polen

Weimarer Dreieck: Wadephul betont enges Verhältnis zu Frankreich und Polen


Weimarer Dreieck: Wadephul betont enges Verhältnis zu Frankreich und Polen
Weimarer Dreieck: Wadephul betont enges Verhältnis zu Frankreich und Polen / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Treffen des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks das enge Verhältnis Deutschlands zu Polen und Frankreich betont. "Unsere drei Länder stimmen sich heute in nahezu allen Fragen der Politik ab, und zwar auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen", sagte Wadephul am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski in Weimar.

Textgröße ändern:

Der Austausch in dem Format habe sich von der Politik auf die Gesellschaft übertragen, erklärte Wadephul. Auch die Zivilgesellschaft der drei Länder sei "auf das Engste verbunden, etwa in Form von Städtepartnerschaften, Jugendbegegnungen und Kulturveranstaltungen". Wadephul kündigte eine gemeinsame Teilnahme Deutschlands, Frankreichs und Polens bei der Leipziger Buchmesse im nächsten Jahr an. Frankreichs Außenminister Barrot sprach von "großer Freude" über die Ankündigung.

Bei dem Treffen des Weimarer Dreiecks in der thüringischen Stadt ging es größtenteils um die Situation in der Ukraine und die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland. Wadephul kritisierte die angekündigte Schließung der Standorte des Goethe-Instituts in Russland durch die Führung in Moskau. "Das Goethe-Institut hat in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen, und wir wären bereit gewesen, das fortzusetzen", sagte er. "Ich bedauere, dass Russland diesen Schritt gegangen ist."

Die im so genannten Weimarer Dreieck zusammengeschlossenen Länder setzen sich gemeinsam seit Jahren für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland ein und stimmen sich regelmäßig in Fragen der Europapolitik ab.

Anlass des Treffens von Wadephul mit Frankreichs Außenminister Barrot und dem polnischen Außenminister Sikorski war der 35. Geburtstag des Weimarer Dreiecks. Am Morgen hatten die drei Minister gemeinsam das Wohnhaus von Johann Wolfgang von Goethe in Weimar besichtigt.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Iran greift US-Stützpunkte am Golf an - Trump droht mit weiteren US-Angriffen

Ungeachtet der Angriffsdrohungen von US-Präsident Donald Trump hat der Iran nach eigenen Angaben erneut US-Militärstützpunkte in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen. Die Attacken vom Donnerstag seien eine "Antwort auf Amerikas Verbrechen gegen das iranische "Volk", meldete das iranische Staatsfernsehen. Die kuwaitische Regierung sprach von einer "direkten Bedrohung" der Sicherheit des Golfstaats. Trump hatte Teheran zuvor mit weiteren US-Angriffen gedroht.

Menschenrechtsgericht stellt knapp 900 Verfahren gegen Russland ein

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt wegen fehlender Mittel knapp 900 Verfahren einzelner Kläger gegen Russland ein. "Die erheblichen gerichtlichen Ressourcen, die für die Prüfung individueller Fälle nötig sind, können nicht als gerechtfertigt angesehen werden", erklärte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Insgesamt werden demnach 879 Verfahren von Klägern eingestellt, die Russland Menschenrechtsverletzungen vorwerfen.

Sánchez weist erneut marokkanische Verantwortung für Ceuta-Krise zurück

Gut einen Monat nach dem Andrang zehntausender Migranten auf Ceuta hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez erneut eine Verantwortung Marokkos als unbewiesen zurückgewiesen. Keine staatliche Stelle und keine internationale Organisation habe der Regierung "stichhaltige Beweise" dafür vorgelegt, dass Marokko die Ereignisse geplant oder gesteuert habe, sagte Sánchez am Donnerstag im Parlament. Damit stellte sich der Sozialist gegen einen am Mittwoch bekannt gewordenen spanischen Polizeibericht.

Gericht: Steuerrückstände von Gastronomen rechtfertigen Entzug von Betriebserlaubnis

Größere Steuerrückstände von Gastronomen können einem Gerichtsbeschluss aus Hessen zufolge zum Verlust der Betriebserlaubnis für deren Gaststätten führen. Das entschied das Verwaltungsgericht Gießen nach Angaben vom Donnerstag in einem Rechtsstreit zwischen einer Gaststättenbetreiberin und der Stadt Wetzlar. Eine gewerberechtliche Unzuverlässigkeit könnte sich auch aus der Verletzung "sonstiger Pflichten" jenseits der unmittelbar für eine Branche geltenden Spezialgesetze ergeben. (Az.: 8 L 2893/26.GI)

Textgröße ändern: