Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor

Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor


Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor
Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor / Foto: © AFP

Der sozialistische französische Ex-Präsident François Hollande bereitet sich offenbar auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur vor. "Ende Dezember werde ich meine Entscheidung bekanntgeben", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Landwirtschaftsmesse in Châlons-en-Champagne, wo sich bereits mehrere weitere Präsidentschaftsbewerber gezeigt hatten. Am selben Tag veröffentlichte er ein Buch, das sich mit rund 100 Vorschlägen wie ein Wahlkampfprogramm liest.

Textgröße ändern:

An der im Oktober geplanten Vorwahl seiner Partei und mehrerer Splitterparteien des linken Lagers will Hollande sich nicht beteiligen. "Ich denke nicht, dass dies die richtige Methode ist", betonte er. Neben dem sozialistischen Parteichef Olivier Faure beteiligen sich an dieser Vorwahl auch der sozialdemokratische EU-Abgeordnete Raphaël Glucksmann und die Ex-Ministerin und Ex-Partnerin von Hollande, Ségolène Royal.

Insgesamt liegt die Zahl der französischen Präsidentschaftskandidaten inzwischen bei etwa 30. Die Zersplitterung der einzelnen Lager führt dazu, dass derzeit die Rechtspopulistin Marine Le Pen und der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon gute Aussichten haben, in die Stichwahl zu kommen.

In den Umfragen liegt derzeit die wegen der Veruntreuung von EU-Geldern zu einer Freiheitsstrafe verurteilte Rechtspopulistin Marine Le Pen vorn. Diese ist ausgesetzt, da Le Pen das Oberste Berufungsgericht angerufen hat. Dieses wird voraussichtlich nicht vor der im April und Mai anstehenden Präsidentschaftswahl entscheiden. Der amtierende Präsident Emmanuel Macron darf nach zwei Amtszeiten nicht direkt wieder antreten.

Hollande war zwischen 2012 und 2017 Präsident. Er hatte bereits 2022 versucht, erneut für seine Partei in den Präsidentschaftswahlkampf zu ziehen, unterlag aber der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo.

(N.Loginovsky--DTZ)

Empfohlen

SPD-Fraktion diskutiert Übergewinnsteuer auf KI-Konzerne

Die SPD-Bundestagsfraktion befasst sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung mit den Chancen und Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI). In der "Perspektiv-Diskussion" gehe es auch um die Frage, ob KI-Konzerne mit einer Übergewinnsteuer belegt werden sollten, wenn ihre Profite eine bestimmte Schwelle überstiegen, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag zum Auftakt. Diskutiert werden demnach auch die Folgen für die Demokratie durch die Konzentration von Marktmacht im KI-Bereich sowie die Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Nach Zuflucht in Deutschland: Regierungsgegner im Iran zum Tode verurteilt

Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

Streit um Förderung: AfD-nahe Stiftung verklagt Dobrindt wegen Rechtsbeugung

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung verklagt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.

Vier Jahre nach Nord-Stream-Anschlägen: Erster Prozess beginnt in Hamburg

Wegen mutmaßlicher Beteiligung an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines kommt ein früherer ukrainischer Offizier in Deutschland vor Gericht. Das Oberlandesgericht Hamburg ließ die Anklage des Generalbundesanwalts gegen Serhii K. zu, wie es am Donnerstag mitteilte. Der Prozess soll am 14. Oktober beginnen, zunächst sind Termine bis Februar 2027 vorgesehen.

Textgröße ändern: