Nach Austrittswelle: Frühere BSW-Mitglieder in Thüringen gründen neue Partei

Deutsche Tageszeitung - Nach Austrittswelle: Frühere BSW-Mitglieder in Thüringen gründen neue Partei

POLITIK 06.09.2026

Nach Austrittswelle: Frühere BSW-Mitglieder in Thüringen gründen neue Partei / Foto: © AFP/Archiv

In Thüringen ausgetretene BSW-Mitglieder haben eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet. Zur Vorsitzenden wurde am Sonntag in Erfurt die ehemalige BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf gewählt, wie ein Sprecher mitteilte. In der zurückliegenden Woche waren mehrere Mitglieder aus dem BSW in Thüringen und teils auch aus der Fraktion im Erfurter Landtag ausgetreten, nachdem ein Streit mit der Bundesspitze der Partei um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war.

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"Wir haben versprochen, für Stabilität und Verlässlichkeit in Thüringen zu sorgen", erklärte Wolf am Sonntagabend. "Jetzt laden wir alle Menschen ein, dieses Versprechen gemeinsam mit uns in die Tat umzusetzen." Der Gründungsvorstand werde "schnellstmöglich" für eine "breite Mitgliederaufnahme" sorgen und dann einen Parteitag einberufen.

Unter der Überschrift "Wir werden Thüringen.Gerecht" verabschiedete die neue Partei ihr Gründungsprogramm. Laut der Erklärung steht dabei "eine Politik, die zuhört, die Lebensleistung der Menschen anerkennt und für Sicherheit, Respekt und neue Zuversicht sorgt" im Mittelpunkt.

Die Gruppe um Wolf hatte der Bundespartei um Gründerin Sahra Wagenknecht Einmischung und fehlende Distanz zur AfD vorgeworfen. CDU, SPD und Wolf bekannten sich zu ihrer gemeinsamen Koalition in Erfurt. Wolf ist im Kabinett von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) Finanzministerin.

(A.Nikiforov--DTZ)

Paris: Europa trägt die Hauptlast bei der Unterstützung der Ukraine

Europa trägt nach den Worten des französischen Außenministers Jean-Noël Barrot die Hauptlast bei der Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. "Die Wahrheit ist, dass schon seit langer Zeit Europa den Großteil der Unterstützung für die Ukraine übernimmt sowie des Drucks auf Russland", sagte Barrot am Donnerstag im Sender France Inter. Kiew hatte sich am Vortag über eine verlangsamte Verbindung mit dem US-Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink beklagt.

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet

China und Nordkorea haben eine neue Straßenverbindung: Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung ist am Donnerstag eine vierspurige Grenzbrücke über den Fluss Yalu freigegeben worden. Das Bauwerk symbolisiere Pekings Freundschaft mit Pjöngjang, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der per Videozuschaltung an der feierlichen Zeremonie teilnahm. China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas und unterstützt das weitgehend isolierte Land wirtschaftlich und diplomatisch.

Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand

Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland haben einen neuen Höchststand erreicht. Die Städte und Gemeinden erzielten im vergangenen Jahr rund 76,4 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, das waren rund 1,1 Milliarden Euro oder 1,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit stiegen die Gewerbesteuereinnahmen bereits das fünfte Jahr in Folge.