Nach Austrittswelle: Frühere BSW-Mitglieder in Thüringen gründen neue Partei

Deutsche Tageszeitung - Nach Austrittswelle: Frühere BSW-Mitglieder in Thüringen gründen neue Partei

POLITIK 06.09.2026

Nach Austrittswelle: Frühere BSW-Mitglieder in Thüringen gründen neue Partei / Foto: © AFP/Archiv

In Thüringen ausgetretene BSW-Mitglieder haben eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet. Zur Vorsitzenden wurde am Sonntag in Erfurt die ehemalige BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf gewählt, wie ein Sprecher mitteilte. In der zurückliegenden Woche waren mehrere Mitglieder aus dem BSW in Thüringen und teils auch aus der Fraktion im Erfurter Landtag ausgetreten, nachdem ein Streit mit der Bundesspitze der Partei um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war.

Textgröße ändern:

"Wir haben versprochen, für Stabilität und Verlässlichkeit in Thüringen zu sorgen", erklärte Wolf am Sonntagabend. "Jetzt laden wir alle Menschen ein, dieses Versprechen gemeinsam mit uns in die Tat umzusetzen." Der Gründungsvorstand werde "schnellstmöglich" für eine "breite Mitgliederaufnahme" sorgen und dann einen Parteitag einberufen.

Unter der Überschrift "Wir werden Thüringen.Gerecht" verabschiedete die neue Partei ihr Gründungsprogramm. Laut der Erklärung steht dabei "eine Politik, die zuhört, die Lebensleistung der Menschen anerkennt und für Sicherheit, Respekt und neue Zuversicht sorgt" im Mittelpunkt.

Die Gruppe um Wolf hatte der Bundespartei um Gründerin Sahra Wagenknecht Einmischung und fehlende Distanz zur AfD vorgeworfen. CDU, SPD und Wolf bekannten sich zu ihrer gemeinsamen Koalition in Erfurt. Wolf ist im Kabinett von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) Finanzministerin.

(A.Nikiforov--DTZ)

Ukraine-Krieg: US-Gesandter Witkoff fordert Zugeständnisse beider Seiten

Bei ihrem ersten Besuch in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner Zugeständnisse von beiden Seiten gefordert. "Beide Parteien müssen Kompromisse eingehen und die Meinungsverschiedenheiten abbauen", sagte Witkoff am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kiew. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, dass territoriale Fragen nur bei einem Treffen beider Staatschefs geklärt werden könnten.

Siegmund lehnt AfD-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt ab

Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund lehnt eine Minderheitsregierung unter Führung seiner Partei ab, falls diese nicht die absolute Mehrheit der Mandate gewinnt. Nach dem Wahlsieg werde es "keine Konstellationen geben mit Minderheitsregierung oder sowas", sagte Siegmund am Sonntagabend im ZDF. Prinzipiell wäre die AfD zwar offen für eine Koalition mit einer Partei, die einen neuen Kurs in der Migrations- und Energiepolitik umsetzen wolle, einen derartigen Partner sehe er aber derzeit nicht.

Witkoff fordert Russland und Ukraine zu "Kompromissen" für Kriegsende auf

Der US-Gesandte Steve Witkoff hat Moskau und Kiew zu "Kompromissen" aufgefordert, um einen Ausweg aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu finden. "Beide Parteien müssen Kompromisse eingehen und die Meinungsverschiedenheiten abbauen", sagte Witkoff am Sonntag bei einer Pressekonferenz nach Gesprächen in Kiew. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, dass territoriale Fragen nur bei einem Treffen beider Staatschefs geklärt werden könnten.

AfD-Erdrutschsieg in Sachsen-Anhalt – absolute Mehrheit unklar - CDU abgeschlagen

Erdrutschsieg für die AfD, die regierende CDU weit abgeschlagen: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Alternative für Deutschland mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund am Sonntag mit großem Abstand gewonnen - ob es zu einer absoluten Mehrheit reichen würde, war zunächst unklar. AfD-Bundeschefin Alice Weidel beanspruchte für ihre Partei die Regierungsbildung. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) räumte seine Niederlage ein.