Deutsche Tageszeitung - Bund plant für Haushalt 2021 vorerst mit schwarzer Null

Bund plant für Haushalt 2021 vorerst mit schwarzer Null


Bund plant für Haushalt 2021 vorerst mit schwarzer Null
Bund plant für Haushalt 2021 vorerst mit schwarzer Null / Foto: ©

Die Bundesregierung plant für den Haushalt 2021 ungeachtet der Coronakrise vorerst weiter mit einer schwarzen Null. Das geht aus den Eckpunkten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für den Etat hervor, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurden. Das Haushaltsvolumen soll demnach im kommenden Jahr 370,3 Milliarden Euro betragen, 2,3 Prozent mehr als laut Haushaltsplan für das kommende Jahr.

Textgröße ändern:

Für Investitionen sind demnach wie bereits 2020 erneut 42,9 Milliarden Euro eingeplant. "Die Regierung setzt damit ihren Kurs fort, der auf sozialen Zusammenhalt sowie die Stärkung der Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unseres Landes ausgerichtet ist", teilte das Finanzministerium weiter mit.

"Der Kampf gegen die Folgen des Coronavirus wird natürlich erhebliche Auswirkungen auf die Haushaltsplanung für 2021 haben", erklärte zudem Scholz. Dies werde aber erst im Rahmen der weiteren Beratungen berücksichtigt. Zudem bekräftigte Scholz, dass dafür bereits 2020 erhebliche Mittel bereitgestellt werden.

Der Kabinettsbeschluss umfasst zugleich die mittelfristige Finanzplanung bis 2024. Auch hier ist bislang keine Neuverschuldung vorgesehen. Das Haushaltsvolumen soll bis 2024 auf 387,0 Milliarden Euro ansteigen. Die Investitionen des Bundes sollen im gesamten Finanzplanungszeitraum 171,6 Milliarden Euro betragen, deutlich mehr als in der zurückliegenden Legislaturperiode.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

"Sie ist die Beste": Biden fordert Demokraten zur Unterstützung von Harris auf

US-Präsident Joe Biden hat seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen als das "Richtige" bezeichnet und seine Demokratische Partei aufgerufen, Vizepräsidentin Kamala Harris zu unterstützen. "Sie ist die Beste", sagte Biden am Montag in einem live übertragenen Telefonat kurz vor Harris' erster Wahlkampfveranstaltung seit der Ankündigung.

81 Millionen Dollar an einem Tag: Top-Spender unterstützen Harris im Wahlkampf

Nach der Unterstützung einflussreicher Parteimitglieder haben sich auch wichtige Spender der Demokraten hinter US-Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl versammelt. Er unterstütze die Kandidatur der 59-Jährigen, sagte der Gründer des Investmentbank Evercore, Roger Altman, am Montag im Sender CNBC. Auch weitere finanzstarke Unternehmer und Philanthropen erklärten ihre Unterstützung. Laut Harris' Wahlkampfteam kamen innerhalb der ersten 24 Stunden 81 Millionen Dollar (74 Millionen Euro) zusammen.

Bidens Arzt: Corona-Symptome des US-Präsidenten "fast vollständig abgeklungen"

US-Präsident Joe Biden geht es nach seiner Corona-Infektion laut Angaben seines Arztes, Kevin O'Connor, besser. Die Symptome seien "fast vollständig abgeklungen", erklärte der Mediziner am Montag in einer vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung. Dennoch hat das Weiße Haus für diese Woche noch keine Termine Bidens angekündigt.

Harris erhält Unterstützung von wichtigen demokratischen Spendern

Nach der Unterstützung einflussreicher Parteimitglieder haben sich auch wichtige Spender der Demokraten hinter US-Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl versammelt. Er unterstütze die Kandidatur der 59-Jährigen, sagte der Gründer des Investmentbank Evercore, Roger Altman, am Montag im Sender CNBC. Auch weitere finanzstarke Unternehmer und Philanthropen erklärten ihre Unterstützung.

Textgröße ändern: