Deutsche Tageszeitung - Belgien nach 15 Monaten wegen Coronakrise vor Bildung handlungsfähiger Regierung

Belgien nach 15 Monaten wegen Coronakrise vor Bildung handlungsfähiger Regierung


Belgien nach 15 Monaten wegen Coronakrise vor Bildung handlungsfähiger Regierung
Belgien nach 15 Monaten wegen Coronakrise vor Bildung handlungsfähiger Regierung / Foto: ©

Angesichts der Coronavirus-Krise steht Belgien nach 15 Monaten Notregierung vor der Einführung eines handlungsfähigen Regierungskabinetts. Das Parlament in Brüssel debattierte am Donnerstag darüber, der bislang geschäftsführenden Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Sophie Wilmès das Vertrauen auszusprechen. Die Abstimmung sollte am Nachmittag erfolgen. Darüber hinaus soll die Regierung mit Sondervollmachten ausgestattet werden, um angesichts der Coronavirus-Pandemie notfalls ohne das Parlament Entscheidungen treffen zu können.

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Die letzte belgische Regierung mit Parlamentsmehrheit war im Dezember 2018 zerbrochen. Darauffolgende Wahlen ergaben ein zersplittertes Parlament mit großen politischen Differenzen zwischen flämischsprachigem Norden und französischsprachigem Süden. Noch bis vor Kurzem galt eine Mehrheitsbildung als nahezu aussichtslos. Angesichts der Corona-Pandemie kam es nun am Sonntag überraschend zu einer breiten Einigung von zehn der zwölf im Parlament vertretenen Parteien.

(U.Beriyev--DTZ)

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