Deutsche Tageszeitung - Putin weist Titel eines "Zaren" für sich zurück

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Putin weist Titel eines "Zaren" für sich zurück

POLITIK 19.03.2020

Putin weist Titel eines "Zaren" für sich zurück / Foto: ©

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Titel eines "Zaren" für sich zurückgewiesen. "Das entspricht überhaupt nicht der Realität", sagte Putin in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der amtlichen Nachrichtenagentur Tass. "Ich arbeite jeden Tag, ich herrsche nicht", sagte Putin. Ein Zar sei "jemand, der sich hinsetzt, von oben herabschaut und sagt: ’Ich befehle und sie führen aus’, und währenddessen einen Hut aufprobiert und sich im Spiegel betrachtet". Das Interview war bereits im Februar aufgenommen worden.

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Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny reagierte umgehend im Online-Dienst Twitter: "Der Zar sagt, dass er kein Zar ist." Putin wird immer wieder als "Zar" tituliert, da er bereits seit 20 Jahren die Politik Russlands bestimmt und dies mit Hilfe einer von ihm im Januar angestoßenen Verfassungsreform womöglich noch lange weiter tun wird.

Am Wochenende unterzeichnete er eine weitreichende Verfassungsreform. Sie gibt ihm die Möglichkeit, nach dem Ende seiner laufenden Amtszeit im Jahr 2024 für zwei weitere Amtszeiten zu kandidieren. Bislang darf ein Präsident nur zwei Amtszeiten absolvieren. Am 22. April sollen die Wähler endgültig über die Pläne abstimmen.

Mit Inkrafttreten der neuen Verfassung würden die bisherigen Amtszeiten nicht mehr gezählt und Putin könnte erneut bei den Präsidentschaftswahlen 2024 und 2030 antreten und somit bis 2036 im Amt bleiben. Die russische Opposition wirft dem Amtsinhaber vor, "Präsident auf Lebenszeit" werden zu wollen.

(I.Beryonev--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

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Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

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