Deutsche Tageszeitung - Spahn kündigt überarbeiteten Entwurf des Krankenhaus-Gesetzes an

Spahn kündigt überarbeiteten Entwurf des Krankenhaus-Gesetzes an


Spahn kündigt überarbeiteten Entwurf des Krankenhaus-Gesetzes an
Spahn kündigt überarbeiteten Entwurf des Krankenhaus-Gesetzes an / Foto: ©

Nach massiver Kritik an seinem Gesetzentwurf zur Unterstützung von Krankenhäusern in der Corona-Krise hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Überarbeitung der Vorlage angekündigt. Er nehme die Kritik an dem Gesetzentwurf "ernst" und habe daher "in einer Schalte mit den Gesundheitsministern der Länder einmütig mehrere Änderungen vereinbart", teilte Spahn am Samstagabend via Twitter mit. Der aktualisierte Gesetzentwurf werde am Sonntag vorgestellt.

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"Die Krankenhäuser verdienen in dieser Zeit bestmögliche Unterstützung", betonte Spahn mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie. "Wir sorgen für mehr finanzielle Sicherheit, damit sich die, die dort für uns alle im Einsatz sind, mit ganzer Kraft um die Patienten kümmern können."

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DGK) etwa hatte am Samstag kritisiert, mit dem Gesetzentwurf zum Ausgleich der finanziellen Belastungen für die Krankenhäuser breche der Bundesgesundheitsminister das Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für einen "umfassenden Schutzschirm für die Krankenhäuser".

Es werde "kein einziger Euro für die hohen Mehrkosten für die persönliche Schutzausrüstung der Mitarbeiter als Finanzierungspauschale bereitgestellt", erklärte DGK-Präsident Gerald Gaß. Die "finanziellen Hilfen zur Schaffung der von der Politik so vehement geforderten zusätzlichen Intensivplätze" seien außerdem "viel zu niedrig angesetzt".

Der Katholische Krankenhausverband Deutschlands e. V. nannte Spahns Vorlage "eine herbe Enttäuschung für die Krankenhäuser und deren Mitarbeiter". So sollten nach Spahns Willen "die zeitraubenden Dokumentationspflichten" der Krankenhäser "weitgehend in Kraft" bleiben. Die Asklepios Kliniken erklärten, es sei "komplett unverständlich, dass der Bundesgesundheitsminister in der historischen Krise nicht alles daransetzt, das Gesundheitssystem in Deutschland sturmfest zu machen".

(I.Beryonev--DTZ)

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