Deutsche Tageszeitung - Erneute Verfahrensabstimmung zu Corona-Hilfspaket im US-Senat gescheitert

Erneute Verfahrensabstimmung zu Corona-Hilfspaket im US-Senat gescheitert


Erneute Verfahrensabstimmung zu Corona-Hilfspaket im US-Senat gescheitert
Erneute Verfahrensabstimmung zu Corona-Hilfspaket im US-Senat gescheitert / Foto: ©

Im Streit um ein billiardenschweres Coronavirus-Hilfspaket in den USA hält die Blockade im Kongress an. Die oppositionellen Demokraten brachten am Montag im US-Senat erneut eine Verfahrensabstimmung zum Scheitern und verhinderten damit eine Debatte über den eigentlichen Gesetzestext. Lediglich 49 der insgesamt 100 Senatoren stimmten dafür, die Debatte zum Hilfspaket zu beginnen. Nötig gewesen wäre eine Mehrheit von 60 Stimmen.

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Zuvor hatten die Demokraten ihre Kritik an der Vorlage der Republikaner von Präsident Donald Trump bekräftigt. Die Oppositionspartei bemängelt unzureichende Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und eine fehlende Kontrolle, wie Hilfen an in Not geratene Großkonzerne vergeben werden. Minderheitsführer Chuck Schumer bekräftigte aber seine Position, eine rasche Einigung sei nach wie vor möglich. Bereits am Sonntag hatten die Demokraten eine Verfahrensabstimmung im Senat scheitern lassen.

Das Hilfspaket könnte einen Umfang von knapp zwei Billionen Dollar (rund 1,87 Billionen Euro) haben. Es wäre bereits das dritte - und bei weitem größte - Nothilfepaket in den USA seit Beginn der Coronavirus-Krise.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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