Endgültiger EU-Beschluss zu Albanien und Nordmazedonien noch vor Gipfel / Foto: ©
Endgültiger EU-Beschluss zu Albanien und Nordmazedonien noch vor Gipfel
Die EU-Staaten wollen die lange blockierte Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien noch vor den Beratungen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag endgültig beschließen. Nach einer Video-Konferenz der Europaminister startete der EU-Rat nach AFP-Informationen am Dienstag ein schriftliches Zustimmungsverfahren. Die Frist für die Mitgliedstaaten für eine Antwort läuft bis Mittwochvormittag.
Die EU-Kommission hatte die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit den beiden Westbalkan-Ländern schon 2018 empfohlen. Eine Entscheidung der Mitgliedstaaten darüber war im Oktober jedoch auf Druck von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereits zum dritten Mal verschoben worden. Nach Änderungen am Beitrittsverfahren durch die EU-Kommission und weiteren Reformen der beiden Länder zeigte sich Paris inzwischen zufrieden.
Die EU-Staaten hatten sich am Montag auf Botschafterebene zu Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien bereit erklärt. Dies wurde am Dienstag von den Europaministern bekräftigt.
Stimmen nun alle Hauptstädte bis Mittwoch auch schriftlich zu, sei der Start der Gespräche "beschlossene Sache", hieß es aus dem EU-Rat. Die Staats- und Regierungschefs, die am Donnerstag eine Video-Konferenz abhalten, müssten dies dann nicht mehr billigen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Dienstag mit Blick auf das grüne Licht der Mitgliedstaaten von einer "ausgezeichneten Nachricht". Die Zukunft beider Länder sei in der EU.
Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) ging aber noch von komplizierten Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aus. Der anstehende EU-Beschluss für Verhandlungen mit den beiden Ländern "ist das Startsignal für einen vermutlich langen und beschwerlichen Weg", sagte er in einer Videobotschaft. Der Schritt sei aber "von allergrößtem Interesse" für die EU.
Der Start von Beitrittsgesprächen steht am Beginn eines jahrelangen Prozesses. Nur wenn die betreffenden Länder nach und nach verlangte Vorgaben und Reformen umsetzen, können sie am Ende auch Mitglied der Europäischen Union werden.
Über einen Beitritt verhandelt die EU derzeit auch mit Montenegro und Serbien. Die 2005 begonnenen Verhandlungen mit der Türkei liegen dagegen wegen zahlreicher Konflikte mit der Regierung in Ankara seit Jahren auf Eis.
(P.Tomczyk--DTZ)
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