Deutsche Tageszeitung - Britisches Parlament billigt Notstandsgesetz zur Bekämpfung der Corona-Krise

Britisches Parlament billigt Notstandsgesetz zur Bekämpfung der Corona-Krise


Britisches Parlament billigt Notstandsgesetz zur Bekämpfung der Corona-Krise
Britisches Parlament billigt Notstandsgesetz zur Bekämpfung der Corona-Krise / Foto: ©

Das britische Parlament hat ein Notstandsgesetz zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie verabschiedet. Die Abgeordneten im Unterhaus stimmten am Mittwoch für das Gesetz, das der Polizei, den Gesundheitsbehörden sowie dem Grenzschutz zusätzliche Vollmachten gibt, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Anschließend verabschiedeten sich die Parlamentarier in die vorgezogene Osterpause. Die nächste Sitzung ist damit erst für den 21. April geplant.

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Das Parlament müsse "mit gutem Beispiel vorangehen", hatte Wohnungsbauminister Robert Jenrick zuvor in der BBC gesagt. Angesichts der geltenden Ausgangssperre sei die vorzeitige Parlamentspause eine "vernünftige" Entscheidung. In Großbritannien wurden inzwischen mehr als 8000 Menschen positiv auf den Erreger Sars-Cov-2 getestet, mehr als 420 Menschen starben.

Am Montagabend war in Großbritannien eine dreiwöchige Ausgangssperre in Kraft getreten. Die Menschen dürfen nur noch zum Einkaufen, zum Arbeiten, für Arzttermine und sportliche Aktivitäten außer Haus. Auch Versammlungen von mehr als zwei Menschen sind vorerst verboten. Viele Geschäfte wurden geschlossen.

Premierminister Boris Johnson war zuvor wegen seines lange zögerlichen Umgangs mit der Krise heftig kritisiert worden. Erst seit Montag sind die britischen Schulen geschlossen. Restaurants, Cafés, Bars, Clubs, Theater und Freizeiteinrichtungen sind seit Freitagabend nicht mehr geöffnet.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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