Deutsche Tageszeitung - Dreyer gegen Lockerung der Maßnahmen gegen Coronavirus

Wetter - Berlin 12°C

Dreyer gegen Lockerung der Maßnahmen gegen Coronavirus

POLITIK 27.03.2020

Dreyer gegen Lockerung der Maßnahmen gegen Coronavirus / Foto: ©

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist derzeit gegen eine Lockerung der Maßnahmen gegen das Coronavirus. "Wir sind gut beraten, dass wir weiterhin etwas Ausdauer haben, dass wir diese Maßnahmen auch durchhalten", sagte Dreyer am Freitag im Südwestrundfunk mit Blick auf die Situation im Elsass. Sie wage keine Prognose, weil die drastischen Maßnahmen aus Vorsorge getroffen worden seien.

Textgröße ändern:

Zu den Hilfspaketen von Bund und Ländern und zum Tempo der Beschlüsse sagte Dreyer, dass es "beispiellose Zeiten" seien. "Es ging darum, sehr schnell zu handeln, weil die Gesundheitskrise längst auch eine Krise ist, die die Wirtschaft erreicht." Für Arbeitnehmer und Unternehmen sei es wichtig, die richtigen Maßnahmen zu ergreifen.

Die Abstimmungen über Hilfspakete und Nachtragshaushalte im Bundesrat und im rheinland-pfälzischen Landtag am Freitag sind für Dreyer wichtige Schritte. "Jetzt bin ich erst mal froh, dass das Paket ab Montag wirklich dann auch zünden kann", sagte sie.

Wann die Schulen in Rheinland-Pfalz wieder öffnen werden, sei unklar. "Unsere ganzen Maßnahmen sind ausgelegt auf den 19. April, auf das Ende unserer Osterferien - aber es ist wichtig, dass wir im Gleichklang mit der Bundesebene bleiben, und das werden wir Schritt für Schritt miteinander besprechen", sagte Dreyer.

(M.Dylatov--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

Textgröße ändern: