Deutsche Tageszeitung - US-Richter kippt vorläufiges Abtreibungsverbot in Texas

US-Richter kippt vorläufiges Abtreibungsverbot in Texas


US-Richter kippt vorläufiges Abtreibungsverbot in Texas
US-Richter kippt vorläufiges Abtreibungsverbot in Texas / Foto: ©

Ein US-Richter hat ein vom Bundesstaat Texas erlassenes generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen während der Corona-Krise aufgehoben. Ein durchgängiges Verbot von Abtreibungen sei nicht zulässig, erklärte Bundesrichter Lee Yeakel am Montag im texanischen Austin und verwies dabei auf die Rechtsprechung des obersten US-Gerichts.

Textgröße ändern:

In Texas sind derzeit alle nicht dringlich notwendigen chirurgischen Eingriffe untersagt, um Kapazitäten für die Behandlung von Coronavirus-Patienten freizuhalten. Die texanische Generalstaatsanwaltschaft hatte Abtreibungen in die Liste der vorerst untersagten Eingriffe aufgenommen - ein Schritt, dem dann vier weitere US-Bundesstaaten folgten.

Laut US-Medienberichten will nun die texanische Generalstaatsanwaltschaft die Entscheidung des Bundesrichters anfechten. Schwangerschaftsabbrüche sind seit Jahrzehnten eines der kontroversesten gesellschaftlichen und politischen Themen in den USA. Auch bei der Präsidentschaftswahl im November dürfte das Thema eine wichtige Rolle spielen.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Stoltenberg: Weitere US-Unterstützung für Ukraine "äußerst wichtig"

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat an den Bündnispartner USA appelliert, in seiner wichtigen Unterstützung für die Ukraine auch nach der Präsidentschaftswahl im November nicht nachzulassen. Es sei "äußerst wichtig", dass Washington seine Unterstützung für Kiew aufrechterhalte, sagte Stoltenberg am Donnerstag am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Großbritannien. Zuvor hatte der republikanische Vizepräsidentenkandidat J.D. Vance seine ablehnende Haltung zur weiteren Ukraine-Unterstützung der USA bekundet.

Scholz gratuliert von der Leyen zur Wiederwahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Ursula von der Leyen (CDU) zu ihrer Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Die Wahl sei "ein klares Zeichen für unsere Handlungsfähigkeit in der Europäischen Union, gerade in schwierigen Zeiten", schrieb Scholz am Donnerstag im Onlinedienst X. "Die Europäerinnen und Europäer erwarten, dass wir Europa voranbringen. Gehen wir es gemeinsam an", fuhr der Kanzler fort.

US-Wahlkampf: Scholz warnt vor riskanten Entwicklungen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf den Präsidentschaftswahlkampf in den USA vor riskanten Entwicklungen gewarnt. "Wir sehen, dass in Amerika die Unsicherheit wächst – wie übrigens in vielen wohlhabenden Gesellschaften des Nordens", sagte er dem Nachrichtenportal t-online in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Aus der Union, aber auch aus der Kanzlerpartei SPD kamen indes Forderungen nach der Aufnahme von Gesprächen mit dem republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump.

Zwei Niederlagen für AfD vor bayerischem Verfassungsgerichtshof

Die AfD hat zwei Niederlagen vor dem bayerischen Verfassungsgerichtshof erlitten. In einer der am Donnerstag veröffentlichten Entscheidungen wiesen die obersten bayerischen Verfassungsrichter in München die Klage dagegen ab, dass die AfD in der vergangenen Legislaturperiode keinen Abgeordneten in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt bekam. In einem zweiten Verfahren scheiterte die AfD gegen das bayerische Wirtschaftsministerium.

Textgröße ändern: