Deutsche Tageszeitung - US-Richter kippt vorläufiges Abtreibungsverbot in Texas

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US-Richter kippt vorläufiges Abtreibungsverbot in Texas

POLITIK 31.03.2020

US-Richter kippt vorläufiges Abtreibungsverbot in Texas / Foto: ©

Ein US-Richter hat ein vom Bundesstaat Texas erlassenes generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen während der Corona-Krise aufgehoben. Ein durchgängiges Verbot von Abtreibungen sei nicht zulässig, erklärte Bundesrichter Lee Yeakel am Montag im texanischen Austin und verwies dabei auf die Rechtsprechung des obersten US-Gerichts.

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In Texas sind derzeit alle nicht dringlich notwendigen chirurgischen Eingriffe untersagt, um Kapazitäten für die Behandlung von Coronavirus-Patienten freizuhalten. Die texanische Generalstaatsanwaltschaft hatte Abtreibungen in die Liste der vorerst untersagten Eingriffe aufgenommen - ein Schritt, dem dann vier weitere US-Bundesstaaten folgten.

Laut US-Medienberichten will nun die texanische Generalstaatsanwaltschaft die Entscheidung des Bundesrichters anfechten. Schwangerschaftsabbrüche sind seit Jahrzehnten eines der kontroversesten gesellschaftlichen und politischen Themen in den USA. Auch bei der Präsidentschaftswahl im November dürfte das Thema eine wichtige Rolle spielen.

(V.Sørensen--DTZ)

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