Göring-Eckardt will Prämien für Pflegepersonal aus Gesundheitsfonds finanzieren

Deutsche Tageszeitung - Göring-Eckardt will Prämien für Pflegepersonal aus Gesundheitsfonds finanzieren

POLITIK 05.04.2020

Göring-Eckardt will Prämien für Pflegepersonal aus Gesundheitsfonds finanzieren / Foto: ©

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt will mit Mitteln aus dem Gesundheitsfonds Dankesprämien an das medizinische Pflegepersonal in der Corona-Krise bezahlen. "Der Bund sollte jetzt alle Mittel und Wege nutzen, um neben anderen Maßnahmen auch direkte finanzielle Prämien an das Personal zu unterstützen", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. Das Pflegepersonal leiste in der Krise "jeden Tag Unglaubliches". Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte einen Bonus von 500 Euro an alle Pflegekräfte in seinem Land an.

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Göring-Eckardt sah nun die Bundesregierung am Zuge: "Das Gesundheitsministerium könnte jetzt Mittel aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds freigeben und einen Fonds für die Pflege aufsetzen, damit Krankenhäuser, Rettungsdienste und Pflegeeinrichtungen zusätzliche Gelder erhalten, die sie rasch als Dankesprämien an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszahlen können."

Sie fände es falsch, wenn die Bundesregierung die Frage einer Dankesprämie für medizinisches und Pflegepersonal so lange vor sich herschiebe, bis sie zwischen Bund, Ländern und den Arbeitgebern versande, sagte Göring-Eckardt.

Bayerns Ministerpräsident Söder kündigte am Sonntag auf Twitter an: "Wir werden 500 Euro als Bonus an alle Pflegekräfte zahlen." Zudem habe Bayern "in allen Krankenhäusern, Pflege- und Seniorenheimen freies Essen und Getränke für die Beschäftigten eingerichtet".

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte bereits angekündigt, dass er Bonuszahlungen an Beschäftigte in der Corona-Krise bis zu einer Höhe von 1500 Euro steuerfrei stellen wolle.

Die Pflege-Branche zeigte sich offen für einen Zuschlag in der Krise. "Wir sind offen für einen einmaligen Bonus in Höhe von bis zu 1500 Euro", sagte Friedhelm Fiedler, Vizepräsident des Arbeitgeberverbands Pflege, zur "Bild" vom Samstag. "Diese große Geste wäre absolut sinnvoll." Jedes Unternehmen müsse allerdings selbst über eine solche Zahlung entscheiden, sagte Fiedler.

(U.Beriyev--DTZ)

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