Deutsche Tageszeitung - Gantz bittet um mehr Zeit für Regierungsbildung

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Gantz bittet um mehr Zeit für Regierungsbildung

POLITIK 12.04.2020

Gantz bittet um mehr Zeit für Regierungsbildung / Foto: ©

Israels Ex-Armeechef Benny Gantz hat Präsident Reuven Rivlin um mehr Zeit für die Bildung einer Einheitsregierung gebeten. Er habe Rivlin um eine Verlängerung der Frist um zwei Wochen gebeten, teilte Gantz’ Liste Blau-Weiß am Samstag mit. "Ich glaube, dass wir kurz vor der Unterzeichnung einer Vereinbarung stehen", erklärte der ehemalige Kontrahent von Regierungschef Benjamin Netanjahu.

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Gantz war nach der Parlamentswahl im März vor knapp vier Wochen von Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seitdem verhandelte er mit seinem ehemaligen Rivalen Netanjahu über die Bildung einer Einheitsregierung. Bislang konnten sich beide Seiten aber nicht einigen. Die Frist für die Verhandlungen läuft eigentlich am Montag um Mitternacht aus.

Gantz hatte eine Beteiligung an einer Regierung mit dem unter Korruptionsanklage stehenden Netanjahu ursprünglich abgelehnt. Angesichts der Coronavirus-Pandemie sprachen sich aber beide für "eine nationale Notstandsregierung zur Bewältigung der Corona-Krise" aus.

Israel steckt seit mehr als einem Jahr in einer politischen Krise. Die Wahl vom 2. März war die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres gewesen - nach den Wahlen im April und September waren die Koalitionsverhandlungen gescheitert.

(V.Sørensen--DTZ)

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