Gantz fordert Netanjahu kurz vor Fristablauf zu Bildung von Einheitsregierung auf

Deutsche Tageszeitung - Gantz fordert Netanjahu kurz vor Fristablauf zu Bildung von Einheitsregierung auf

POLITIK 13.04.2020

Gantz fordert Netanjahu kurz vor Fristablauf zu Bildung von Einheitsregierung auf / Foto: ©

Israels Ex-Armeechef Benny Gantz hat kurz vor Ablauf einer Frist zur Regierungsbildung an Ministerpräsident Benjamin Netanjahu appelliert, doch noch eine Einheitsregierung zu bilden. "Netanjahu, unser Moment der Wahrheit ist da", sagte Gantz, der mittlerweile Parlamentspräsident ist, am Montagabend in einer Fernsehansprache. "Die Israelis erwarten von uns, dass wir unsere Differenzen beiseite legen." Die Frist für die Regierungsbildung läuft um Mitternacht ab.

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Gantz war nach der Parlamentswahl im März von Präsident Reuven Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Ursprünglich hatte der ehemalige Armeechef eine Beteiligung an einer Regierung mit dem unter Korruptionsanklage stehenden Netanjahu abgelehnt. Angesichts der Coronavirus-Pandemie sprachen sich dann aber beide für eine "nationale Notstandsregierung" aus.

Seitdem verhandelt Gantz mit Netanjahu über die Bildung einer Einheitsregierung. Bislang konnten sich beide Seiten aber nicht einigen. Am Samstag hatte Gantz den Präsidenten um zwei Wochen mehr Zeit gebeten. Die Unterzeichnung einer Vereinbarung stehe kurz bevor, erklärte Gantz’ Liste Blau-Weiß. Rivlin wies den Antrag am Sonntag aber zurück. Am Montag bestätigten beide Seiten eine Fortsetzung der Gespräche.

(M.Dylatov--DTZ)

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