Deutsche Tageszeitung - Virtueller Antrittsbesuch des neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal

Virtueller Antrittsbesuch des neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal


Virtueller Antrittsbesuch des neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal
Virtueller Antrittsbesuch des neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt den neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal am Montag (15.00 Uhr) zu einem virtuellen Antrittsbesuch in Deutschland. Angesichts der Corona-Krise werde der Besuch als Videokonferenz stattfinden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Außer über die Corona-Maßnahmen beider Länder wollen Merkel und Schmyhal demnach auch über den Reformprozess in der Ukraine und den Stand der Umsetzung des Minsker Abkommens sprechen.

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Das 2015 zwischen Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich ausgehandelte Minsker Abkommen sieht einen Fahrplan zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine vor. Gegen die Auflagen wird jedoch immer wieder verstoßen. Als "wichtigen Schritt" auf dem "mühevollen Weg der Umsetzung des Minsker Abkommens" bezeichnete Seibert den Gefangenenaustausch der ukrainischen Regierung mit prorussischen Rebellen am vergangenen Donnerstag. Seit dem Amtsantritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte es bereits mehrere Gefangenenaustausche mit den prorussischen Rebellen gegeben.

(V.Sørensen--DTZ)

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