Virtueller Antrittsbesuch des neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal

Deutsche Tageszeitung - Virtueller Antrittsbesuch des neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal

POLITIK 19.04.2020

Virtueller Antrittsbesuch des neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt den neuen ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal am Montag (15.00 Uhr) zu einem virtuellen Antrittsbesuch in Deutschland. Angesichts der Corona-Krise werde der Besuch als Videokonferenz stattfinden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Außer über die Corona-Maßnahmen beider Länder wollen Merkel und Schmyhal demnach auch über den Reformprozess in der Ukraine und den Stand der Umsetzung des Minsker Abkommens sprechen.

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Das 2015 zwischen Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich ausgehandelte Minsker Abkommen sieht einen Fahrplan zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine vor. Gegen die Auflagen wird jedoch immer wieder verstoßen. Als "wichtigen Schritt" auf dem "mühevollen Weg der Umsetzung des Minsker Abkommens" bezeichnete Seibert den Gefangenenaustausch der ukrainischen Regierung mit prorussischen Rebellen am vergangenen Donnerstag. Seit dem Amtsantritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte es bereits mehrere Gefangenenaustausche mit den prorussischen Rebellen gegeben.

(V.Sørensen--DTZ)

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Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

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Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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