SPD und Grüne in Hamburg beginnen am Donnerstag mit Koalitionsverhandlungen / Foto: ©
SPD und Grüne in Hamburg beginnen am Donnerstag mit Koalitionsverhandlungen
Zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl wollen SPD und Grüne in Hamburg ihre wegen der Corona-Pandemie verschobenen Koalitionsverhandlungen starten. Die Delegationen sollen am Donnerstag zu einem ersten Gespräch zusammenkommen, wie beide Parteien am Dienstag in der Hansestadt mitteilten. Es wird demnach angestrebt, die Verhandlungen über ein Bündnis vor der Sommerpause zu beenden.
Die SPD hatte die Wahl vom 23. Februar mit 39,2 Prozent gewonnen, die Grünen wurden mit 24,2 Prozent zweitstärkste Kraft. Der Start der Koalitionsverhandlungen war ursprünglich für März geplant, wurde aber wegen der Corona-Krise und der damit einhergehenden Aufgabenbelastung für führende Senatspolitiker abgesagt.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte am Dienstag vor Journalisten, die Lage lasse nach beiderseitiger Einschätzung inzwischen zu, dass die Spitzenvertreter neben der Krisenbewältigung nun auch "in begrenztem Umfang" mit ihren Koalitionsverhandlungen beginnen könnten. Die Gespräche seien im März bereits vorbereitet gewesen, darauf könne aufgebaut werden.
SPD-Landeschefin Melanie Leonhard erklärte, die Hamburger Bürger hätten trotz der Pandemie "ein Anrecht" darauf, dass ihr am 23. Februar zum Ausdruck gekommene Wählerwille in die Bildung einer neuen Regierung münde. Grünen-Landeschefin Anna Gallina teilte mit, es sei "gut und wichtig", mit den Verhandlungen zu starten und sich mit wichtigen "Zukunftsthemen" zu befassen. Die Herausforderungen für die Gesellschaft würden in der Krise größer.
Nach Angaben von Tschentscher und Gallina sollen die Gespräche möglichst bis zur parlamentarischen Sommerpause angeschlossen werden. Die Verhandlungen würden aufgrund des Krisenmanagements insgesamt "vermutlich ein bisschen länger dauern" als üblich, sagte Tschentscher. Er sei aber optimistisch, dass es gelinge, einen "Ausgleich" zwischen beiden Aufgaben hinzubekommen. Die letzte Bürgerschaftssitzung vor der Sommerpause ist am 24. Juni.
SPD und Grüne hatten nach der Bürgerschaftswahl vom 23. Februar beschlossen, über eine Neuauflage ihrer seit 2015 bestehenden Koalition in der Hansestadt zu verhandeln. Vorangegangen waren auch Sondierungen zwischen SPD und CDU. Diese erreichte bei dem Urnengang 11,2 Prozent und wurde drittstärkste Partei. Der Senat ist derzeit geschäftsführend im Amt, die neue Bürgerschaft tagte bereits mehrfach. Ihre konstituierende Sitzung war am 18. März.
(M.Dylatov--DTZ)
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