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Deutsche Tageszeitung - Ziemiak: CDU plant Wahl eines neuen Parteichefs noch in diesem Jahr

Ziemiak: CDU plant Wahl eines neuen Parteichefs noch in diesem Jahr

POLITIK 23.04.2020
Ziemiak: CDU plant Wahl eines neuen Parteichefs noch in diesem Jahr
Ziemiak: CDU plant Wahl eines neuen Parteichefs noch in diesem Jahr / Foto: ©

Die CDU plant nach den Worten ihres Generalsekretärs Paul Ziemiak trotz der Corona-Krise die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden noch in diesem Jahr. "Wir gehen davon aus, dass es dieses Jahr noch einen Parteitag geben wird, auf dem wir einen neuen Vorstand wählen", sagte Ziemiak den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. Maßgeblich für die Entscheidung, ob ein Parteitag stattfinden könne, sei aber die gesundheitliche Lage im Land.

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Sollten auch zum Termin des regulären Parteitags im Dezember noch keine größeren Veranstaltungen erlaubt sein, könnte die derzeitige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer weiter kommissarisch im Amt bleiben, obwohl nach der Parteisatzung eine Neu- oder Wiederwahl in diesem Jahr erforderlich wäre. Die beschlossenen Veränderungen im Vereinsrecht seien in diesem Punkt nach Ansicht von Juristen auch auf Parteien anwendbar, sagte Ziemiak. Er gehe "aber nicht davon aus, dass dies notwendig sein wird".

Eigentlich hätte der neue CDU-Vorsitzende auf einem Sonderparteitag an diesem Samstag gewählt werden sollen. Weil Veranstaltungen wegen der Corona-Krise verboten sind, wurde der Parteitag verschoben. Kramp-Karrenbauer hatte im Februar nach nur gut einem Jahr im Amt überraschend ihren Rückzug als Parteichefin erklärt.

(I.Beryonev--DTZ)

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