Deutsche Tageszeitung - Ziemiak: CDU plant Wahl eines neuen Parteichefs noch in diesem Jahr

Wetter - Berlin 16°C

Ziemiak: CDU plant Wahl eines neuen Parteichefs noch in diesem Jahr

POLITIK 23.04.2020

Ziemiak: CDU plant Wahl eines neuen Parteichefs noch in diesem Jahr / Foto: ©

Die CDU plant nach den Worten ihres Generalsekretärs Paul Ziemiak trotz der Corona-Krise die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden noch in diesem Jahr. "Wir gehen davon aus, dass es dieses Jahr noch einen Parteitag geben wird, auf dem wir einen neuen Vorstand wählen", sagte Ziemiak den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. Maßgeblich für die Entscheidung, ob ein Parteitag stattfinden könne, sei aber die gesundheitliche Lage im Land.

Textgröße ändern:

Sollten auch zum Termin des regulären Parteitags im Dezember noch keine größeren Veranstaltungen erlaubt sein, könnte die derzeitige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer weiter kommissarisch im Amt bleiben, obwohl nach der Parteisatzung eine Neu- oder Wiederwahl in diesem Jahr erforderlich wäre. Die beschlossenen Veränderungen im Vereinsrecht seien in diesem Punkt nach Ansicht von Juristen auch auf Parteien anwendbar, sagte Ziemiak. Er gehe "aber nicht davon aus, dass dies notwendig sein wird".

Eigentlich hätte der neue CDU-Vorsitzende auf einem Sonderparteitag an diesem Samstag gewählt werden sollen. Weil Veranstaltungen wegen der Corona-Krise verboten sind, wurde der Parteitag verschoben. Kramp-Karrenbauer hatte im Februar nach nur gut einem Jahr im Amt überraschend ihren Rückzug als Parteichefin erklärt.

(I.Beryonev--DTZ)

US-Regierung kündigt Einschnitte im Außenministerium an

US-Außenminister Marco Rubio hat Einschnitte in seinem eigenen Ministerium angekündigt. Rubio legte am Dienstag in Washington Pläne gegen "ausufernde Bürokratie" im Außenministerium vor. Vorgesehen ist demnach ein Postenabbau sowie Umstrukturierungen unter anderem bei der Menschenrechtspolitik. Befürchtete Konsulatsschließungen in Deutschland bestätigte Rubio nicht.

Islamistischer Anführer bei israelischem Luftangriff im Libanon getötet

Ein Anführer einer der radikalislamischen Hamas nahestehenden islamistischen Gruppe ist nach Angaben der israelischen Armee sowie der Gruppe selbst bei einem israelischen Luftangriff im Libanon getötet worden. Eine israelische Drohne habe nahe der Küstenstadt Damur, südlich von Beirut, auf ein Auto gezielt, erklärte der libanesische Zivilschutz am Dienstag. Einsatzkräfte hätten die Leiche eines Mannes geborgen.

Spanien will Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf zwei Prozent erhöhen

Spanien will seine Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr - und nicht erst wie bislang geplant 2029 - auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Regierungschef Pedro Sánchez kündigte dafür am Dienstag neue Investitionen in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro an. "Wir müssen die Investitionsziele erreichen, die unsere Verbündeten verlangen", sagte der Sozialist. Spanien wolle ein "zentrales und vertrauenswürdiges Mitglied" der Europäischen Union und der Nato sein.

Kreml: Putin spricht mit Sultan von Oman über iranisches Atomprogramm

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag in Moskau mit dem Sultan von Oman, Haitham bin Tarik, Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das Thema sei bei einem Besuch bin Tariks im Zusammenhang mit den Vermittlungsbemühungen des Oman angeschnitten worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

Textgröße ändern: