Deutsche Tageszeitung - US-Geheimdienstdirektor will sich für Homosexuellen-Rechte einsetzen

US-Geheimdienstdirektor will sich für Homosexuellen-Rechte einsetzen


US-Geheimdienstdirektor will sich für Homosexuellen-Rechte einsetzen
US-Geheimdienstdirektor will sich für Homosexuellen-Rechte einsetzen / Foto: ©

Der geschäftsführende US-Geheimdienstdirektor Richard Grenell will Druck auf Partnerländer ausüben, in denen Homosexualität unter Strafe steht. "Der Kampf für eine Entkriminalisierung ist ein Kampf für Menschenrechte", sagte Grenell, der formal auch noch den Botschafterposten in Berlin innehat, der "New York Times" vom Donnerstag. Anderen Staaten ein "moralisches Argument" nur vorzutragen, reiche manchmal nicht aus.

Textgröße ändern:

Laut der "New York Times" könnten die USA das Teilen von Geheimdienstinformationen mit Partnerländern einschränken, in denen die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern (LGBT) verletzt werden. Grenell, der selbst offen homosexuell ist, wollte dies nicht direkt bestätigen.

Er bekräftigte aber das Engagement der USA für Menschenrechte. "Wenn ein Land, in dem die US-Geheimdienste arbeiten, Frauen wegen ihres Geschlechts festnehmen würden, würden wir auf jeden Fall etwas unternehmen." Letztlich seien die USA sicherer, "wenn unsere Partner Menschenrechte respektieren".

Eine Reihe wichtiger Verbündeter der USA schränkt die Rechte von Homosexuellen stark ein, unter anderem Saudi-Arabien und Ägypten. Während US-Präsident Donald Trump Menschenrechtsfragen in der Außen- und Sicherheitspolitik keinen Vorrang einräumt, betonte Grenell, er habe die "vollständige Unterstützung" des Präsidenten.

Trump hatte Grenell im Februar zum geschäftsführenden Geheimdienstdirektor ernannt. Der 53-Jährige koordiniert damit vorübergehend die Arbeit aller US-Geheimdienste. Die oppositionellen Demokraten haben Grenells Nominierung scharf kritisiert. Sie werfen dem Trump-Loyalisten fehlende Geheimdiensterfahrung vor.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

Textgröße ändern: