Bremen setzt bei Einhaltung der Maskenpflicht erstmal auf "Einsichtsfähigkeit"

Deutsche Tageszeitung - Bremen setzt bei Einhaltung der Maskenpflicht erstmal auf "Einsichtsfähigkeit"

POLITIK 24.04.2020

Bremen setzt bei Einhaltung der Maskenpflicht erstmal auf "Einsichtsfähigkeit" / Foto: ©

Das Bundesland Bremen setzt bei seiner ab Montag geltenden Atemmaskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr vor allem auf Kooperationsbereitschaft. Im Wesentlichen vertrauten die Behörden auf "die Einsichtsfähigkeit" der Menschen, betonte Bürgermeister Andreas Bovensculte (SPD) am Freitag nach einer Senatssitzung. Kontrollen oder Bußgelder werde es anfangs deshalb nicht geben.

Textgröße ändern:

Das werde in Deutschland im Allgemeinen bei den meisten Regeln so gehandhabt, sagte Bovenschulte. "Auch sonst im Leben stellen wir nicht hinter jeden Bürger einen Polizisten." Es werde allerdings beobachtet, wie die Verpflichtung befolgt werde. Sollte es sich als nötig erweisen, komme auch die Einführung von "Verwarngeldern" in Frage. "Aber eigentlich setzen wir auf die Einsicht der Menschen."

Der Bremer Senat beschloss in seiner Sitzung am Freitag formal die bereits zuvor angekündigte Maskenpflicht für Deutschland kleinstes Bundesland. Bremen war das letzte Land, dass eine solche verkündete.

(V.Sørensen--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.