Deutsche Tageszeitung - Bundestag bleibt für Besucher weitgehend geschlossen

Bundestag bleibt für Besucher weitgehend geschlossen


Bundestag bleibt für Besucher weitgehend geschlossen
Bundestag bleibt für Besucher weitgehend geschlossen / Foto: ©

Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie bleibt der Bundestag für Besucher weiterhin größtenteils geschlossen. Die Reichstagskuppel und die Besucherterrassen werden auch bis zum Ende der parlamentarischen Sommerpause Anfang September nicht für die Öffentlichkeit zugänglich sein, wie aus einem Schreiben von Bundestagsdirektor Horst Risse an die Abgeordneten hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag.

Textgröße ändern:

Damit wird die seit Mitte März geltende Beschränkung bis voraussichtlich Anfang September fortgesetzt. Sollte sich zwischenzeitlich eine positivere Lageeinschätzung ergeben, könne aber neu entschieden werden, hieß es in dem Schreiben weiter.

Im Sinne einer "vorsichtigen Wiederaufnahme des Besucherverkehrs" sollen Besuchern die Möglichkeit haben, an einem Informationsvortrag teilzunehmen. Dies soll mit maximal 30 Teilnehmern auf zwei Tribünen des Plenarsaal geschehen. Zudem soll es Hausführungen mit bis zu sechs Teilnehmern geben.

Auch die Informationsfahrten, die das Bundespressamt für Bundestagsbesucher veranstaltet, wird es weiterhin nicht geben, wie aus einem AFP ebenfalls vorliegenden Schreiben von Regierungssprecher Steffen Seibert an die Abgeordneten hervorgeht. Ausfallende Fahrten sollten im Laufe der Legislaturperiode nachgeholt werden.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Scholz: Stationierung von US-Langstreckenwaffen trägt zu Sicherheit Deutschlands bei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung der USA, erstmals seit den 1990er Jahren Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, als Beitrag zur Sicherheit des Landes bezeichnet. "Das erhöht die Sicherheit wegen der Abschreckungswirkung", sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Berlin. Die Entscheidung Washingtons füge sich "im besten Sinne" in die deutsche Sicherheitsstrategie infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, sagte Scholz weiter.

Moskau: Telefonat mit US-Verteidigungsminister zu Verringerung von "Eskalationsgefahr"

Zwei Tage nach der Ankündigung Washingtons zur Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland haben der russische Verteidigungsminister Andrej Beloussow und sein US-Kollege Lloyd Austin nach russischen Angaben vom Freitag telefoniert und über eine Verringerung des Risikos einer "möglichen Eskalation" gesprochen. Die Initiative für das Telefonat sei von Moskau ausgegangen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Dabei seien "die Frage einer Vermeidung von Sicherheitsbedrohungen und die Reduzierung der Gefahr einer möglichen Eskalation erörtert worden".

Frankreich: Weiterhin keine Regierungsmehrheit und Streit im Macron-Lager

Nach der Parlamentswahl in Frankreich zeichnet sich angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse nach wie vor keine Regierungsmehrheit ab. Der amtierende Premier Gabriel Attal aus dem Lager von Präsident Emmanuel Macron bekräftigte am Freitag, er werde sich "gegen jede Regierung wehren", der Minister der Rechtspopulisten des Rassemblement National (RN) oder der linkspopulistischen La France Insoumise (LFI) angehören. Unterdessen gibt es Beobachtern zufolge erheblichen Unmut innerhalb des Macron-Lagers.

Faeser sieht vor Jahrestag der Ahrtal-Flut Fortschritte im Katastrophenschutz

Vor dem dritten Jahrestag der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Fortschritte beim Bevölkerungsschutz. Neu eingeführte Warnsysteme hätten "bei den Hochwasserkatastrophen, die wir in diesem Jahr bereits erleben mussten, sehr geholfen, Menschenleben zu retten", erklärte Faeser am Freitag. "Dafür kommt es auf schnelle und gezielte Warnungen an, so wie wir sie jetzt mittels Cell Broadcast direkt aufs Handy schicken können."

Textgröße ändern: