Deutsche Tageszeitung - Kabinett befasst sich mit Bonus für Pflege-Beschäftigte

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Kabinett befasst sich mit Bonus für Pflege-Beschäftigte

POLITIK 28.04.2020

Kabinett befasst sich mit Bonus für Pflege-Beschäftigte / Foto: ©

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch (09.30 Uhr) mit der geplanten Bonuszahlung von 1500 Euro für Pflege-Beschäftigte wegen Mehrbelastungen durch die Corona-Krise. Vorgesehen ist, dass zwei Drittel der Kosten von den Pflegekassen getragen werden, den Rest sollen Länder und Arbeitgeber übernehmen. Der Bund könnte allerdings den Pflegekassen über einen höheren Bundeszuschuss einen Teil der Belastung abnehmen.

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Die Regelung ist ein Teil des von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegten zweiten Epidemieschutz-Gesetzes, das weitere Neuregelungen enthält. Ebenfalls auf der Tagesordnung ist das Sozialpaket II von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Hier geht es vor allem um die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Im Anschluss finden Beratungen zur bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft statt.

(I.Beryonev--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

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