Deutsche Tageszeitung - Nationaler Volkskongress in China soll nun Ende Mai stattfinden

Nationaler Volkskongress in China soll nun Ende Mai stattfinden


Nationaler Volkskongress in China soll nun Ende Mai stattfinden
Nationaler Volkskongress in China soll nun Ende Mai stattfinden / Foto: ©

Die wegen des Coronavirus-Ausbruchs in China verschobene Tagung des Nationalen Volkskongresses soll nun am 22. Mai beginnen. Dies entschied der Ständige Ausschuss des Volkskongresses, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch berichtete. Angaben zur Dauer der Tagung machte die Agentur nicht.

Textgröße ändern:

Staatschef Xi Jinping will das Form des Volkskongresses sicherlich nutzen, um den Sieg über das Coronavirus zu verkünden. Die Ausbreitung des neuartigen Erregers hatte in China nach offiziellen Angaben in den vergangenen Wochen stark nachgelassen.

Der Nationale Volkskongress mit seinen rund 3000 Delegierten ist das oberste gesetzgebende Organ der Volksrepublik. Er tagt mit allen Delegierten einmal jährlich. Die Tagungen finden üblicherweise im März statt und dauern zehn Tage. Wegen des Coronavirus war die für die erste Märzhälfte geplante Sitzung verschoben worden, ohne dass zunächst ein neues Datum genannt worden war.

Ob in diesem Jahr alle Delegierten an der Sitzung des Volkskongresses teilnehmen werden, ist unklar. Die Delegierten reisen normalerweise aus dem ganzen Land an, um an der Tagung in der Großen Halle des Volkes teilzunehmen.

Die Reisebeschränkungen in China wurden zwar in den vergangenen Wochen gelockert, sind aber längst noch nicht vollständig aufgehoben. So müssen sich Reisende aus anderen Landesteilen, die in die Hauptstadt kommen, 14 Tage in Quarantäne begeben.

Das neuartige Virus war erstmals gegen Ende des vergangenen Jahres in der zentralchinesischen Millionenmetropole Wuhan bei Menschen festgestellt worden und hatte sich dann über die ganze Welt ausgebreitet. In China erreichte die Ausbreitung laut den offiziellen Statistiken im Februar ihren Höhepunkt und ging dann in den vergangenen Wochen stark zurück. Der letzte Todesfall wurde nach Angaben der Behörden am 15. April verzeichnet.

Insgesamt zählten die chinesischen Behörden bislang rund 83.000 Coronavirus-Infektionsfälle im Land. Die offizielle Zahl der Todesopfer lag zuletzt bei 4633.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Trump lehnt Sanktionen gegen Russland derzeit ab

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten zum jetzigen Zeitpunkt keine Sanktionen gegen Russland verhängen, um die derzeitigen Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nicht zu gefährden. Er lehne Sanktionen ab "aus dem einzigen Grund, dass ich glaube, kurz vor einer Einigung zu stehen, und diese nicht gefährden möchte", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten im Weißen Haus. Die Ukraine erklärte sich indes zu einem erneuten Treffen mit Unterhändlern Moskaus bereit, will aber vorher die russischen Bedingungen für einen Frieden sehen.

Wadephul beschwört bei Antrittsbesuch in Washington Einheit mit den USA

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei seinem ersten USA-Besuch im Amt auf eine gemeinsame Haltung Washingtons und Berlins angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gepocht und sich bezüglich neuer US-Sanktionen zuversichtlich gezeigt. "Wir haben, was die Ukraine angeht, eine gemeinsame Position - Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch nach einem Gespräch mit seinem US-Kollegen Marco Rubio. Zur Lage im Gazastreifen sagte Wadephul, dass sich die Lage jüngst "dramatisch" verschlimmert habe.

Trump: Habe Netanjahu vor Angriff auf den Iran gewarnt

US-Präsident Donald Trump hat eigenen Angaben zufolge Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem Angriff auf den Iran gewarnt, der die Fortsetzung der Atomgespräche zwischen den beiden Ländern gefährden könnte. "Ich habe ihm gesagt, dass ich das derzeit nicht für sinnvoll halte, da wir einer Lösung sehr nahe sind", sagte Trump am Mittwoch während eines Pressegesprächs im Weißen Haus und verwies dabei auf sein jüngstes Telefonat mit dem israelischen Regierungschef.

Wadephul beschwört bei Antrittsbesuch in Washington Einheit mit USA in Ukraine-Konflikt

Bei seinem Antrittsbesuch in Washington hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine geeinte Haltung Deutschlands und der USA zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine beschworen. "Wir haben, was die Ukraine angeht, eine gemeinsame Position - Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz nach seinem Gespräch mit einem US-Kollegen Marco Rubio. "Es muss jetzt eine Verhandlungslösung gefunden werden. Und Russland ist gefordert, an den Verhandlungstisch zu kommen."

Textgröße ändern: