Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung will zu Corona-Eindämmung Tests und Meldepflichten ausweiten

Bundesregierung will zu Corona-Eindämmung Tests und Meldepflichten ausweiten


Bundesregierung will zu Corona-Eindämmung Tests und Meldepflichten ausweiten
Bundesregierung will zu Corona-Eindämmung Tests und Meldepflichten ausweiten / Foto: ©

Die Bundesregierung hat ein zweites Gesetzespaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett gebilligte Gesetzentwurf sieht mehr Tests und ausgeweitete Meldepflichten vor. Teil des Gesetzesvorhabens ist zudem das Finanzierungskonzept für den geplanten Pflegebonus, den Beschäftigte in den Altenheimen wegen der besonderen Belastung in der Corona-Krise erhalten sollen.

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Die Kosten für die steuerfreie Bonus-Zahlung von bis zu 1500 Euro sollen zu zwei Dritteln die Pflegekassen übernehmen, sie sollen dafür einen Zuschuss vom Bund bekommen. Das restliche Drittel sollen Länder und Arbeitgeber aufbringen, wobei sich die gemeinnützigen Träger gegen eine Beteiligung wehren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte bereits im Vorfeld regelmäßige Tests von Heimbewohnern und Pflegekräften angekündigt. Die Kosten für die Tests sollen umfangreicher als bisher übernommen werden. Vorgesehen ist zudem, dass künftig auch genesene Patienten und negative Testresultate gemeldet werden müssen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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