Deutsche Tageszeitung - Außenminister beraten im Normandie-Format über Lage in Ost-Ukraine

Wetter - Berlin 12°C

Außenminister beraten im Normandie-Format über Lage in Ost-Ukraine

POLITIK 29.04.2020

Außenminister beraten im Normandie-Format über Lage in Ost-Ukraine / Foto: ©

Die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine tagen am Donnerstag (ab 13.00 Uhr) im Normandie-Format per Videokonferenz zur Situation in der Ost-Ukraine. Dabei soll es nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) darum gehen, den Beschlüssen des Gipfels von Paris und ihrer Umsetzung einen "neuen Impuls" zu geben. Im Anschluss an die Videokonferenz soll es gegen 14.30 Uhr eine Pressekonferenz geben.

Textgröße ändern:

Im seit Jahren andauernden Konflikt zwischen Kiew und Moskau um die Ost-Ukraine hatte es zuletzt Zeichen der Entspannung gegeben. Auf dem Gipfel im Dezember hatten sich die Staatschefs der Ukraine und Russlands, Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin, erstmals persönlich getroffen. Russland hatte Anfang 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert, kurz darauf begann im Osten der Ukraine der Konflikt zwischen pro-russischen Rebellen und der ukrainischen Armee. Die Regierung in Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten auch militärisch zu unterstützen. Moskau weist dies zurück.

(A.Nikiforov--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

Textgröße ändern: