Deutsche Tageszeitung - Bund will Gottesdienste unter strengen Auflagen wieder zulassen

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Bund will Gottesdienste unter strengen Auflagen wieder zulassen

POLITIK 30.04.2020

Bund will Gottesdienste unter strengen Auflagen wieder zulassen / Foto: ©

Die Bundesregierung will Gottesdienste und andere religiöse Versammlungen trotz der anhaltenden Corona-Pandemie bundesweit wieder zulassen - allerdings nur unter strengen Auflagen. Die Teilnehmerzahl solle begrenzt werden, auch sollten Abstands- und Hygieneregeln gelten, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Donnerstagnachmittag.

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Unter diesen Voraussetzungen sollen "Versammlungen zur Religionsausübung fortan wieder stattfinden können", heißt es in der Beschlussvorlage, deren Entwurf AFP vorliegt. Die bisher erzielten Erfolge bei der Eindämmung der Corona-Pandemie ließen "eine schrittweise Lockerung der Maßnahmen zu". Gerade auch wegen des besonderen Schutzes der Religionsfreiheit im Grundgesetz sei es "geboten, Versammlungen zur Religionsausübung wieder zu ermöglichen".

(V.Korablyov--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

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Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

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