Deutsche Tageszeitung - Sachsen-Anhalt lockert Kontaktbeschränkung von zwei auf fünf Personen

Wetter - Berlin 12°C

Sachsen-Anhalt lockert Kontaktbeschränkung von zwei auf fünf Personen

POLITIK 02.05.2020

Sachsen-Anhalt lockert Kontaktbeschränkung von zwei auf fünf Personen / Foto: ©

Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland die geltende Kontaktbeschränkung von zwei auf fünf Personen gelockert. Das teilte die Landesregierung nach einer Kabinettssitzung am Samstag in Magdeburg mit. Auch die Vorgabe, wonach jedes Verlassen der Wohnung eines triftigen Grundes bedurfte, entfällt demnach.

Textgröße ändern:

Sachsen-Anhalt setzt sich damit über die Bund-Länder-Vereinbarung vom Donnerstag hinweg, wonach die Kontaktbeschränkungen vorerst bis zum 10. Mai verlängert werden sollten. Über das weitere Vorgehen sollte eigentlich bundesweit erst bei einem neuen Spitzengespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch entschieden werden.

"Neben dem gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung ist es auch notwendig, dass wir schrittweise zu einem normalen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben in unserem Land zurückkehren", begründete Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die nun getroffenen Entscheidungen. "Für eine Entwarnung ist es dennoch zu früh", alle sollten sich weiter an bestehende Auflagen halten, betonte er aber weiter.

Die neue Verordnung, die ab Montag gilt, sieht auch vor, dass nun alle Geschäfte unter Auflagen öffnen dürfen, auch bei mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche. Ebenso werden Gottesdienste wieder zugelassen sowie kulturelle Einrichtungen geöffnet. Ab 11. Mai sollen auch wieder Besuche in Alten- und Pflegeheimen möglich sein, allerdings pro Person nur von einer Stunde pro Tag und mit strikter Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Die Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ansonsten weiterhin.

Sachsen-Anhalt hat mit 1571 Fällen laut den Angaben des Robert-Koch-Instituts vom Samstag eine vergleichsweise geringe Zahl von Infizierten. Nur in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern sind es noch weniger.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

Textgröße ändern: