Deutsche Tageszeitung - Neue Regierung im Irak von Parlament bestätigt

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Neue Regierung im Irak von Parlament bestätigt

POLITIK 06.05.2020

Neue Regierung im Irak von Parlament bestätigt / Foto: ©

Nach fünfmonatigem Machtvakuum hat der Irak eine neue Regierung. Das Parlament in Bagdad stimmte am Donnerstag der neuen Kabinettsbesetzung unter Führung des früheren Geheimdienstchefs Mustafa Kadhemi zu. Khademi wurde direkt danach als Ministerpräsident vereidigt, ebenso wie 15 Minister.

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Die Parlamentssitzung fand wegen der Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen statt. Nur 255 der 329 Abgeordneten nahmen teil. Die Parlamentarier trugen Masken und Handschuhe und hielten Abstand zueinander.

Kadhemi war Anfang April von Präsident Barham Saleh als Regierungschef nominiert worden. Danach gab es schwierige Verhandlungen um die Regierungsbildung, die auch weiterhin nicht abgeschlossen sind. Sieben Ministerposten sind noch unbesetzt.

Vor Kadhemi hatten es zwei andere Anwärter auf den Posten des Ministerpräsidenten nicht geschafft, eine Regierung zu bilden. Der frühere Regierungschef Abdel Mahdi hatte im Dezember nach wochenlangen Massenprotesten seinen Rücktritt eingereicht. Er war danach aber geschäftsführend im Amt geblieben, weil zunächst keine neue Regierung zustande gekommen war.

Der 53-Jährige Kadhemi pflegt enge Kontakte zu den USA. Dem Vernehmen nach intensivierte er in den vergangenen Monaten allerdings auch die Beziehungen zur Führung des Iran, des Erzrivalen Washingtons. Sein Amt tritt Kadhemi nicht nur inmitten der Corona-Krise, sondern auch einer schweren wirtschaftlichen Krise des Irak an. Der massive Einbruch des Ölpreises macht dem Land schwer zu schaffen.

(U.Beriyev--DTZ)

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