Nato begrüßt Bekenntnis der Bundesregierung zu US-Atomwaffen in Deutschland

Deutsche Tageszeitung - Nato begrüßt Bekenntnis der Bundesregierung zu US-Atomwaffen in Deutschland

POLITIK 06.05.2020

Nato begrüßt Bekenntnis der Bundesregierung zu US-Atomwaffen in Deutschland / Foto: ©

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich erfreut über das Bekenntnis der Bundesregierung zur weiteren Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland gezeigt. "Ich begrüße das klare Bekenntnis der deutschen Regierung zur nuklearen Abschreckung der Nato", sagte Stoltenberg der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagsausgabe). Die nuklearen Vereinbarungen der Nato seien "heute genauso wichtig wie sie es schon immer gewesen sind".

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Stoltenberg betonte, den europäischen Nato-Staaten werde durch die Vereinbarungen des Bündnisses ein "nuklearer Schutzschirm" geboten. Zudem sicherten die gemeinsamen Verfahren und Übungen sowie die Nukleardoktrin den Verbündeten Einfluss auf nukleare Angelegenheiten, den sie andernfalls nicht hätten.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte vor einigen Tagen den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland verlangt und dafür den Rückhalt von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans erhalten. Beide SPD-Politiker verwiesen zur Begründung auf die Unberechenbarkeit von US-Präsident Donald Trump. Regierungssprecher Steffen Seibert und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wiesen die Forderung jedoch zurück.

Seibert bezeichnete am Montag die deutsche Beteiligung an der sogenannten nuklearen Teilhabe im Rahmen der Nato als "wichtigen Bestandteil einer glaubwürdigen Abschreckung im Bündnis". Maas sagte dem "Spiegel" zur Forderung seiner Parteikollegen, solche einseitigen Schritte "schwächen unsere Bündnisse".

Stoltenberg unterstrich nun auch, dass sich die Nato weiterhin dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt verpflichtet sehe. Tatsächlich habe die Allianz ihr nukleares Arsenal in Europa um 90 Prozent reduziert. Solange jedoch Atomwaffen existierten, "wird die Nato auch eine nukleare Allianz bleiben". Ziel der Nato-Nuklearwaffen sei nicht, einen Konflikt zu provozieren, sondern die Friedenssicherung und Abschreckung.

(U.Beriyev--DTZ)

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