Deutsche Tageszeitung - Wehrbeauftragten-Nachfolge, Elterngeld und Verzicht auf Diätenplus im Bundestag

Wehrbeauftragten-Nachfolge, Elterngeld und Verzicht auf Diätenplus im Bundestag


Wehrbeauftragten-Nachfolge, Elterngeld und Verzicht auf Diätenplus im Bundestag
Wehrbeauftragten-Nachfolge, Elterngeld und Verzicht auf Diätenplus im Bundestag / Foto: ©

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) über die Nachfolge von Hans-Peter Bartels (SPD) im Amt des Wehrbeauftragten. Auf Vorschlag der großen Koalition soll die SPD-Abgeordnete Eva Högl den Posten übernehmen. Dass die Wahl auf Högl fiel, führte SPD-intern zu schweren Turbulenzen. Die AfD schickt derweil für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten zum dritten Mal den Abgeordneten Karsten Hilse ins Rennen.

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Zur Beschlussfassung stehen Verbesserungen beim Elterngeld sowie Hilfen für Studierende in der Corona-Krise an. Zudem wollen alle Parteien den Verzicht auf die diesjährige Anpassung der Abgeordnetendiäten besiegeln. Ebenfalls beschlossen werden soll, dass Pseudo-Therapien zum "Umpolen" von Homosexuellen künftig unter Strafe stehen. Erstmals beraten die Abgeordneten das neue Infektionsschutzgesetz, das mehr Corona-Tests, besser ausgestattete Gesundheitsämter und einen Bonus für Pflege-Beschäftigte vorsieht.

(V.Sørensen--DTZ)

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