Wehrbeauftragten-Nachfolge, Elterngeld und Verzicht auf Diätenplus im Bundestag

Deutsche Tageszeitung - Wehrbeauftragten-Nachfolge, Elterngeld und Verzicht auf Diätenplus im Bundestag

POLITIK 06.05.2020

Wehrbeauftragten-Nachfolge, Elterngeld und Verzicht auf Diätenplus im Bundestag / Foto: ©

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) über die Nachfolge von Hans-Peter Bartels (SPD) im Amt des Wehrbeauftragten. Auf Vorschlag der großen Koalition soll die SPD-Abgeordnete Eva Högl den Posten übernehmen. Dass die Wahl auf Högl fiel, führte SPD-intern zu schweren Turbulenzen. Die AfD schickt derweil für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten zum dritten Mal den Abgeordneten Karsten Hilse ins Rennen.

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Zur Beschlussfassung stehen Verbesserungen beim Elterngeld sowie Hilfen für Studierende in der Corona-Krise an. Zudem wollen alle Parteien den Verzicht auf die diesjährige Anpassung der Abgeordnetendiäten besiegeln. Ebenfalls beschlossen werden soll, dass Pseudo-Therapien zum "Umpolen" von Homosexuellen künftig unter Strafe stehen. Erstmals beraten die Abgeordneten das neue Infektionsschutzgesetz, das mehr Corona-Tests, besser ausgestattete Gesundheitsämter und einen Bonus für Pflege-Beschäftigte vorsieht.

(V.Sørensen--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.