Deutsche Tageszeitung - Bundestag beginnt mit Wahl der neuen Wehrbeauftragten

Bundestag beginnt mit Wahl der neuen Wehrbeauftragten


Bundestag beginnt mit Wahl der neuen Wehrbeauftragten
Bundestag beginnt mit Wahl der neuen Wehrbeauftragten / Foto: ©

Im Bundestag hat am Donnerstag die Wahl einer neuen Wehrbeauftragten begonnen. Die SPD hat ihre Vize-Fraktionschefin Eva Högl aufgestellt, die bisher für Innen- und Rechtspolitik zuständig ist. Högl würde die Nachfolge des SPD-Politikers Hans-Peter Bartels antreten. Ihre Nominierung hatte quer durch die Parteien für Irritationen gesorgt, weil Högl in Fragen der Bundeswehr bisher nicht in Erscheinung getreten war.

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Bartels, der gerne für eine weitere Amtszeit angetreten wäre, hatte sich düpiert von der Entscheidung der Fraktionsspitze für Högl gezeigt. Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs, der sich ebenfalls Hoffnung auf den Posten gemacht hatte, kündigte gar seinen Rückzug aus dem Bundestag an. Högl braucht die Kanzlermehrheit von 355 Stimmen, um gewählt zu werden. Als Gegenkandidat zu Högl hat die AfD ihren Abgeordneten Gerold Otten aufgestellt.

Die AfD unternahm am Donnerstag zudem einen weiteren Versuch, einen Vizepräsidenten des Bundestages zu stellen. Dafür stellte sie zum dritten Mal den Abgeordneten Karsten Hilse auf. Er war bereits im Januar und März gescheitert, wie zuvor mehrere andere AfD-Kandidaten.

Wegen der Corona-Sicherheitsmaßnahmen werden sich die Wahlgänge länger als üblich hinziehen. Die Abgeordneten haben fünf Stunden Zeit, ihre Stimmen abzugeben.

(V.Sørensen--DTZ)

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