Deutsche Tageszeitung - Europas Finanzminister beraten über Corona-Krisenhilfen

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Europas Finanzminister beraten über Corona-Krisenhilfen

POLITIK 14.05.2020

Europas Finanzminister beraten über Corona-Krisenhilfen / Foto: ©

Die Finanzminister der Eurozone und der EU beraten am Freitag in einer Video-Konferenz über die Krisenhilfen in der Corona-Pandemie (15.00 Uhr). Dabei geht es um drei bereits vereinbarte Krisenprogramme zur Unterstützung von Regierungen, Firmen und Arbeitnehmern, die derzeit in der Umsetzung sind. Endgültig beschlossen werden soll dabei zum Auftakt ein Hilfspaket des Euro-Rettungsfonds ESM, der Ländern der Währungsunion vorsorgliche Kreditlinien von bis zu 240 Milliarden Euro bereitstellt.

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Diskutieren werden die Minister auch über einen "Wiederaufbauplan", der Europas Wirtschaft schnell wieder aus der Rezession holen soll. Aufgrund weit auseinander liegender Vorstellungen der Mitgliedstaaten musste die EU-Kommission den Termin für die Vorstellung des Konjunkturprogramms schon mehrfach verschieben. Dies soll nun voraussichtlich Ende Mai erfolgen. Zudem informiert die EU-Kommission die Minister über ihre neuen Vorgaben für staatliche Beteiligungen an Firmen im Zuge der Corona-Krise.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Ukraine-Krieg: Rutte sieht Russland in der Verantwortung

Im Ukraine-Krieg sieht Nato-Generalsekretär Mark Rutte den Schlüssel für eine mögliche Friedenslösung bei Russland. Der Ball liege klar im russischen Feld, sagte Rutte am Donnerstag nach einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Auf dem Tisch liege ein Vorschlag, und die Ukrainer hielten sich an die Spielregeln, betonte der Generalsekretär.

Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London

Im Vorfeld konkreterer Beratungen über die künftige Zusammenarbeit Großbritanniens mit der EU hat der britische Premier Keir Starmer am Donnerstag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in London empfangen. Das Potenzial für eine engere Kooperation bei den Themen Energie, Migration sowie für eine "engagierte Partnerschaft" bei der Verteidigung und Sicherheit sei groß, erklärte von der Leyen anschließend im Onlinedienst X.

Signal-Affäre: Trump gibt "The Atlantic"-Chefredakteur Interview

Vor dem Hintergrund der Affäre um die Aufnahme des Journalisten Jeffrey Goldberg in eine Chatgruppe der US-Regierung hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, Goldberg ein Interview zu geben. Der Grund für das Gespräch mit dem Chefredakteur von "The Atlantic" sei Neugier, schrieb Trump am Donnerstag in Onlinediensten. Er wolle "nur mal sehen", ob das Magazin auch die Wahrheit schreiben könne, fügte er hinzu.

"Wladimir, Stopp!": Trump fordert Ende russischer Angriffe auf die Ukraine

Nach einem russischen Luftangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew mit mindestens zwölf Todesopfern hat US-Präsident Donald Trump ein Ende der Bombardierungen gefordert. Er sei "nicht glücklich über die russischen Angriffe auf Kiew", schrieb Trump am Donnerstag in Onlinediensten. "Wladimir, Stopp!", mahnte er an den russischen Staatschef Wladimir Putin gerichtet. Berlin, Brüssel, Paris und London warfen Moskau vor, mit seinen Angriffen Bemühungen um einen Frieden zu untergraben.

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