Deutsche Tageszeitung - Neue Einheitsregierung in Israel wird vereidigt

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Neue Einheitsregierung in Israel wird vereidigt

POLITIK 16.05.2020

Neue Einheitsregierung in Israel wird vereidigt / Foto: ©

In Israel wird am Sonntag die neue Einheitsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Ex-Armeechef Benny Gantz vereidigt. Die Koalition soll die längste politische Krise des Landes beenden. Israel hat seit mehr als einem Jahr keine voll funktionsfähige Regierung mehr: Drei Parlamentswahlen hatten keine klare Mehrheit gebracht. Gantz lehnte eine Koalition mit dem wegen Korruption angeklagten Netanjahu lange ab.

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Vor zwei Wochen einigten sich Netanjahu und Gantz vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie dann doch auf eine Einheitsregierung. Die beiden Ex-Rivalen sollen nun nacheinander für je eineinhalb Jahre Ministerpräsident werden. Netanjahu bleibt zunächst Regierungschef, Gantz wird zunächst Verteidigungsminister.

(V.Sørensen--DTZ)

Selenskyj wirft US-Sondergesandtem Witkoff Übernahme russischer Positionen vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem US-Sondergesandten Steve Witkoff die Übernahme russischer Positionen vorgeworfen. "Ich glaube, Herr Witkoff hat die Strategie der russischen Seite übernommen", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten. Das sei sehr gefährlich. "Er verbreitet russische Narrative, ich weiß nicht, ob bewusst oder unbewusst", fügte der ukrainische Präsident hinzu.

Selenskyj wirft China Waffenlieferungen an Russland vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat China vorgeworfen, Russland mit Waffen zu beliefern. "Wir haben endlich Informationen erhalten, dass China Waffen an die Russische Föderation liefert, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Kiew. "Wir glauben, dass chinesische Vertreter an der Produktion bestimmter Waffen auf russischem Territorium beteiligt sind." Nähere Angaben machte Selenskyj nicht, er sprach jedoch von "Schießpulver und Artillerie".

"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundeswirtschaftsministers und Vizekanzlers will sich der Grünen-Politiker Robert Habeck einem Medienbericht zufolge auch aus dem Bundestag verabschieden. Wie der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf Grünen-Parteikreise berichtet, will der 55-Jährige sein Mandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten. Demnach soll dann die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammende, in den Bundestag nachrücken.

IAEA-Chef: USA und Iran geht Zeit für Einigung im Atomstreit aus

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat die USA und den Iran vor ihren neuen Gesprächen im Atomstreit zur Eile gemahnt. "Wir befinden uns in einer sehr entscheidenden Phase dieser wichtigen Verhandlungen", sagte Grossi am Donnerstag bei einem Besuch in Teheran. "Wir wissen, dass wir nicht viel Zeit haben, deshalb bin ich hier, (...) um diesen Prozess zu erleichtern."

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