Deutsche Tageszeitung - Drei Wochen nach Wahl: Koalitionsverhandlungen in Schwerin gestartet

Drei Wochen nach Wahl: Koalitionsverhandlungen in Schwerin gestartet


Drei Wochen nach Wahl: Koalitionsverhandlungen in Schwerin gestartet
Drei Wochen nach Wahl: Koalitionsverhandlungen in Schwerin gestartet / Foto: © AFP/Archiv

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben sich SPD, Linke und Grüne erstmals zu Koalitionsgesprächen getroffen. Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig sagte am Montag zur ersten Verhandlungsrunde in Schwerin, die drei Parteien hätten "die Möglichkeit, eine demokratische stabile Koalition zu bilden". Das "Vertrauen und die Zuversicht", dass diese zustande komme, seien nach den ersten Gesprächen gewachsen.

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Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hatte am 20. September die AfD mit 38,2 Prozent vor der SPD gewonnen, die auf 35,5 Prozent kam. Daneben schafften es nur noch Linke und Grüne in den Landtag, die CDU verpasste erstmals in ihrer Geschichte den Sprung über die Fünfprozenthürde.

Die bisherigen Regierungspartner SPD und Linke haben keine eigene Mehrheit mehr und sind auf die Grünen als dritten Partner angewiesen. Sollten SPD, Linke und Grüne eine Koalition bilden, wäre die AfD dann einzige Oppositionspartei.

Der neue Landtag Mecklenburg-Vorpommerns kommt am 20. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Ihm gehören künftig 71 Abgeordnete an. Die Wahl der Ministerpräsidentin muss spätestens vier Wochen nach Konstituierung des Landtags erfolgen - das wäre der 17. November. Einem möglichen Koalitionsvertrag müssen die Parteien vorher noch zustimmen.

(L.Møller--DTZ)

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