Für heutigen Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts kurzfristig abgesagt

Deutsche Tageszeitung - Für heutigen Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts kurzfristig abgesagt

POLITIK 25.05.2020

Für heutigen Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts kurzfristig abgesagt / Foto: ©

Die für diesen Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts der Bundesregierung ist kurzfristig abgesagt worden. Das bestätigte eine Regierungssprecherin auf Anfrage. Zu den Gründen machte sie zunächst keine Angaben. Der Sender RTL/ntv berichtete unter Berufung auf das Kanzleramt, es bestehe nach dem Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Thüringens Bodo Ramelow (Linke) "dringender Gesprächsbedarf" zwischen Bund und Ländern.

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Im Corona-Kabinett sollte am Vormittag auch über mögliche weitere Lockungen beraten werden. Die Teilnehmer seien von den weitgehenden Lockerungsplänen aus Erfurt überrascht, daher sei die Beschlussvorlage für die Kabinettssitzung überholt, berichtete RTL/ntv weiter. Das Treffen werde am Mittwoch im Rahmen der wöchentlichen Kabinettssitzung nachgeholt.

Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, dass er in Thüringen vom 6. Juni an auf die allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten will.

(V.Korablyov--DTZ)

Ermittler: Brückeneinstürze in zwei russischen Grenzregionen waren "Terroranschläge"

In den an die Ukraine grenzenden russischen Regionen Brjansk und Kursk sind nach Angaben russischer Behörden in der Nacht zu Sonntag zwei Brücken infolge von absichtlich herbeigeführten "Explosionen" eingestürzt. "Diese Vorfälle wurden als Terroranschläge eingestuft", gab eine Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur RIA bekannt. Bei dem Vorfall in der südwestlichen Region Brjansk entgleiste durch den Brückeneinsturz ein Personenzug, sieben Menschen wurden getötet und mindestens 71 verletzt.

Bericht: Klingbeil plant Steuerentlastungen von 17 Milliarden Euro für Unternehmen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bringt einem Medienbericht zufolge umfassende Steuersenkungen für Unternehmen auf den Weg. Dies gehe aus einem entsprechenden Gesetz hervor, berichtete das "Handelsblatt" am Samstagabend. Die Entlastungen wachsen demnach über Jahre an und sollen 2029 dann 17 Milliarden Euro betragen. Mit dem Gesetzentwurf "für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland" will Klingbeil Maßnahmen umsetzen, auf die sich Union und SPD im Koalitionsvertrag verständigt hatten.

Hegseth warnt vor chinesischem Militäreinsatz gegen Taiwan – Peking reagiert verärgert

Parallel zum Handelskonflikt hat sich die Auseinandersetzung zwischen Washington und Peking um die chinesische Expansionsbestrebungen im Pazifikraum verschärft: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bezeichnete China am Wochenende bei einer Konferenz in Singapur als Bedrohung für das übrige Asien und warnte insbesondere vor einem chinesischen Militärangriff auf Taiwan. Peking reagierte verärgert und warnte seinerseits Washington, "nicht mit dem Feuer zu spielen".

"Ich nehme keine Drogen": Musk weist Bericht über massiven Ketamin-Konsum zurück

Tech-Milliardär Elon Musk hat einen Bericht über angeblichen Drogenkonsum während des Wahlkampfs 2024 mit Nachdruck zurückgewiesen. "Um es klarzustellen, ich nehme keine Drogen", erklärte Musk am Wochenende in seinem Onlinedienst X, wobei er das Wort "keine" mit Großbuchstaben hervorhob. Der Großspender und spätere Regierungsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump räumte allerdings erneut ein, dass er Ketamin vor einigen Jahren verschrieben bekommen und genommen habe.