Nach Unterbrechung: Sondierungsgespräche in Berlin wieder angelaufen

Deutsche Tageszeitung - Nach Unterbrechung: Sondierungsgespräche in Berlin wieder angelaufen

POLITIK 15.10.2026

Nach Unterbrechung: Sondierungsgespräche in Berlin wieder angelaufen / Foto: © AFP/Archiv

Zwei Tage nach der Unterbrechung der rot-grün-roten Sondierungen in Berlin haben Linke, Grüne und SPD am Donnerstag die Gespräche fortgesetzt. Vertreter der drei Parteien kamen am Vormittag in der Hauptstadt zusammen, wie eine Sprecherin der Grünen bestätigte.

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Grüne und SPD hatten die Gespräche mit den Linken am Dienstagabend vorübergehend ausgesetzt. Auslöser war eine offenbar unabgesprochene Erklärung zum Thema Antisemistismus, die von den Mitglieder der neu konstituierten Linksfraktion zuvor unterschrieben wurde - auch von der wegen ihrer Aussagen zu Israel umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde. Dies hatte für Irritationen gesorgt, weil auch die Verhandler von Linken, Grünen und SPD einige Tage zuvor eine Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus unterzeichnet hatten.

Am Mittwochabend erklärte SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach, die drei Parteien hätten sich darauf verständigt, dass die gemeinsame Erklärung trotz des neuen Linken-Papiers weiterhin gelte. Es solle sogar Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrages werden.

Die Linke hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September deutlich gewonnen. Am Donnerstag vergangener Woche einigte sich die Partei nach mehreren Vorgesprächen auf Sondierungen mit SPD und Grünen.

(O.Zhukova--DTZ)

SPD-Bundesparteitag zur Neuwahl der Spitze findet am 16. und 17. Januar statt

Nach dem Rücktritt von SPD-Ko-Chefin Bärbel Bas soll der Parteivorstand Mitte Januar neu gewählt werden. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Parteikreisen erfuhr, soll dafür am 16. und 17. Januar ein ordentlicher Bundesparteitag in Bremen stattfinden. Dort würden "der gesamte Parteivorstand neu gewählt und auch alle weiteren Wahlen durchgeführt", hieß es. Zuerst hatte das RND darüber berichtet.

CNN: USA erwägen Einsatz von größter nicht-atomarer Bombe gegen den Iran

Die USA erwägen nach Informationen des Senders CNN den Einsatz ihrer größten nicht-atomaren Bombe gegen den Iran, sollte sich Präsident Donald Trump für ein neues militärisches Vorgehen in dem festgefahrenen Konflikt entscheiden. Das Militär bereite sich auf einen Einsatz des bei den Streitkräften als "Mutter aller Bomben" bekannten Geschosses gegen iranische Energie-Infrastruktur- und Atomanlagen vor, berichtete CNN am Donnerstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise.

Merz fordert zusätzliche Ukraine-Unterstützung: "Über den Winter helfen"

Beim EU-Gipfel in Brüssel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zusätzliche Mittel zur Unterstützung der Ukraine gefordert. Er habe bei Treffen am Rande des Gipfels dafür plädiert, "dass wir alles tun, um der Ukraine auch über den Winter zu helfen, und auch im nächsten Jahr zu helfen", sagte der Kanzler am Donnerstag in Brüssel.

Ministerin Bär verteidigt Bafög-Reform - Kritik an Umfang und Zeitplan

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Bafög-Reform gegen Kritik verteidigt, sie komme zu spät und bringe zu wenig Verbesserung. "Wir haben gut abgewogen für das richtige Maß in diesen Zeiten", sagte sie am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag. Mit der Novelle verbessere die Bundesregierung "das Angebot an junge Menschen, sich bestmöglich zu qualifizieren" und das dürfe am Geld nicht scheitern.