Deutsche Tageszeitung - Johnson will persönlich an Post-Brexit-Gesprächen teilnehmen

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Johnson will persönlich an Post-Brexit-Gesprächen teilnehmen

POLITIK 27.05.2020

Johnson will persönlich an Post-Brexit-Gesprächen teilnehmen / Foto: ©

Der britische Premierminister Boris Johnson will sich persönlich in die stockenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien einschalten. Beide Seiten erwarteten, dass die bevorstehenden Gespräche im Juni auf höchster Ebene geführt würden, sagte Londons Chefunterhändler David Frost am Mittwoch. "Daher nimmt der Premierminister daran teil."

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Großbritannien war am 31. Januar aus der EU ausgetreten. In der Übergangsphase bis Jahresende bleibt das Land noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. In dieser Zeit wollen beide Seiten insbesondere ein Handelsabkommen vereinbaren. Ohne Abkommen bis zum 31. Dezember droht immer noch ein harter endgültiger Brexit.

Die bisherigen Gespräche haben jedoch kaum Fortschritte gebracht. Eine nächste Verhandlungsrunde ist für Anfang Juni vorgesehen. Am 30. Juni läuft eine Frist ab, bis zu der über eine mögliche Verlängerung der Verhandlungen über das Jahresende hinaus entschieden werden müsste. Chefunterhändler Frost betonte am Mittwoch aber, dass seine Regierung dies weiterhin ablehne.

Wegen der Corona-Pandemie hatten sich die Post-Brexit-Gespräche zwischen London und Brüssel verzögert. Zwischenzeitlich waren die Hauptakteure der Verhandlungen außer Gefecht gesetzt: Sowohl Frost als auch Johnson und EU-Chefunterhändler Michel Barnier infizierten sich mit dem neuartigen Coronavirus. Alle drei sind inzwischen wieder genesen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London

Im Vorfeld konkreterer Beratungen über die künftige Zusammenarbeit Großbritanniens mit der EU hat der britische Premier Keir Starmer am Donnerstag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in London empfangen. Das Potenzial für eine engere Kooperation bei den Themen Energie, Migration sowie für eine "engagierte Partnerschaft" bei der Verteidigung und Sicherheit sei groß, erklärte von der Leyen anschließend im Onlinedienst X.

Signal-Affäre: Trump gibt "The Atlantic"-Chefredakteur Interview

Vor dem Hintergrund der Affäre um die Aufnahme des Journalisten Jeffrey Goldberg in eine Chatgruppe der US-Regierung hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, Goldberg ein Interview zu geben. Der Grund für das Gespräch mit dem Chefredakteur von "The Atlantic" sei Neugier, schrieb Trump am Donnerstag in Onlinediensten. Er wolle "nur mal sehen", ob das Magazin auch die Wahrheit schreiben könne, fügte er hinzu.

"Wladimir, Stopp!": Trump fordert Ende russischer Angriffe auf die Ukraine

Nach einem russischen Luftangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew mit mindestens zwölf Todesopfern hat US-Präsident Donald Trump ein Ende der Bombardierungen gefordert. Er sei "nicht glücklich über die russischen Angriffe auf Kiew", schrieb Trump am Donnerstag in Onlinediensten. "Wladimir, Stopp!", mahnte er an den russischen Staatschef Wladimir Putin gerichtet. Berlin, Brüssel, Paris und London warfen Moskau vor, mit seinen Angriffen Bemühungen um einen Frieden zu untergraben.

Rutte will Nato mit den USA stärken - Trump erneuert Kritik an Verbündeten

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Washington getroffen. Danach schrieb Rutte am Donnerstag im Onlinedienst X, die Unterhaltung sei gut verlaufen. Er habe mit dem Pentagonchef erörtert, wie eine "stärkere, gerechtere und tödlichere Nato sichergestellt" werden könne. Das Treffen diente nach Nato-Angaben der Vorbereitung des Bündnisgipfels im Juni in Den Haag.

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