Deutsche Tageszeitung - Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Amtsinhaberin Jotowa laut Prognose knapp vorn

Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Amtsinhaberin Jotowa laut Prognose knapp vorn


Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Amtsinhaberin Jotowa laut Prognose knapp vorn
Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Amtsinhaberin Jotowa laut Prognose knapp vorn / Foto: © AFP

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Bulgarien hat die sozialistische Amtsinhaberin Ilijana Jotowa laut ersten Prognosen die meisten Stimmen erhalten. Wie aus drei am Sonntagabend nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragungen hervorgeht, stimmten zwischen 35 und 36,5 Prozent der Wähler für die seit Januar amtierende 62-Jährige. Ihr wichtigster Herausforderer Andrej Gjurow kam demnach auf ein Ergebnis zwischen 32,2 und 32,5 Prozent.

Textgröße ändern:

Sollte tatsächlich keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit holen, findet kommenden Sonntag eine Stichwahl statt.

Jotowa, eine ehemalige Journalistin und sozialistische Europaabgeordnete, hatte das Präsidentenamt erst im Januar von Rumen Radew übernommen. Er trat zurück, gewann anschließend die Parlamentswahl und wurde Ministerpräsident. Eine Bestätigung Jotowas als Staatschefin würde ihm Rückenwind verschaffen.

Im Falle eines Sieges wäre sie die erste gewählte Frau an der Spitze Bulgariens. Die Präsidentin hat im politischen System Bulgariens vor allem repräsentative Aufgaben. Sie kann allerdings ein Veto gegen Gesetze einlegen und ist Oberbefehlshaberin der Streitkräfte des Nato-Mitgliedslandes.

Der Urnengang war überschattet vom Ukraine-Krieg und damit zusammenhängenden Sicherheitsbedenken nach einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer. Jotowa hatte den Ukraine-Krieg zu einem der zentralen Themen in ihrem Wahlkampf gemacht.

Die Regierung von Ministerpräsident Radew hatte im Juni Waffenlieferungen aus Beständen der bulgarischen Armee an die Ukraine gestoppt und sich später aus der internationalen "Koalition der Willigen" zur Unterstützung Kiews zurückgezogen. Die bulgarische Rüstungsindustrie liefert allerdings weiterhin Waffen an Kiew. Jotowa zweifelt auch nicht an der EU- oder Nato-Mitgliedschaft des Landes.

Ihr wichtigster Herausforderer, der 50-jährige ehemalige Vizechef der bulgarischen Nationalbank, Andrej Gjurow, setzt auf Abschreckung sowie westliche Bündnisse und ist ein scharfer Kritiker der Außenpolitik von Regierungschef Radew. Er wolle ein "Bulgarien, das nach vorne schaut, ein Land, das europäisch, frei und stolz ist", hatte er vor der Wahl deutlich gemacht.

(M.Travkina--DTZ)

Empfohlen

Tausende demonstrieren gegen Rundfunkreform von Tschechiens rechter Regierung

In Tschechien haben tausende Menschen gegen die Einführung eines neuen Finanzierungssystems für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und eine befürchtete Einschränkung der Pressefreiheit demonstriert. Die Gegner des Gesetzesvorhabens des rechtspopulistischen Regierungschefs Andrej Babis versammelten sich am Sonntag in der Prager Altstadt, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Demonstrierenden warfen der Regierung vor, die freie Berichterstattung zu beschneiden.

Nach Protesten: Albaniens Regierungschef Rama kündigt härteren Kurs an

Albaniens Regierungschef Edi Rama hat nach den jüngsten gewaltsamen Protesten einen härteren Kurs gegen Demonstrierende angekündigt. Seine Regierung wolle bereits kommende Woche einen Gesetzentwurf vorlegen, der Geldstrafen von mehr als 500 Euro und neue Befugnisse für die Polizei vorsehe, sagte Rama am Sonntag in einer Videobotschaft. Die Opposition kündigte Widerstand an.

"Liebliches Frankreich" und harte Ordnungspolitik: Le Pen und Bardella eröffnen Wahlkampf

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat zum Auftakt ihres Präsidentschaftswahlkampfs die französische Lebensart beschworen. "In Frankreich lebt man wie die Franzosen", sagte Le Pen am Sonntag in ihrer Rede auf dem Parteitag des Rassemblement National (RN) in Orléans. Mit Blick auf Plünderungen und Brandstiftungen am Rande der jüngsten Massenproteste kündigte sie für den Fall ihres Wahlsiegs die "Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit" an. RN-Parteichef Jordan Bardella stellte eine harte Ordnungspolitik in Aussicht.

Nach fast einem Jahr Exil: Oppositionspolitikerin Machado nach Venezuela heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado in ihr Heimatland zurückgekehrt. "Ich bin hier. Bei euch", schrieb Machado am Sonntag im Onlinedienst X. Ihr Verbündeter und früherer Präsidentschaftskandidat Edmundo González Urrutia bestätigte die Heimkehr der 60-Jährigen. Nähere Angaben zu den Umständen der Rückkehr machten beide zunächst nicht.

Textgröße ändern: