Deutsche Tageszeitung - Merz hofft auf Korrekturen an US-Abzugsplänen

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Merz hofft auf Korrekturen an US-Abzugsplänen

POLITIK 30.07.2020

Merz hofft auf Korrekturen an US-Abzugsplänen / Foto: ©

Der CDU-Politiker Friedrich Merz sieht bei der US-Entscheidung zum Truppenabzug aus Deutschland noch Chancen für Korrekturen. Im US-Kongress gebe es erhebliche Bedenken gegen das Vorhaben von US-Präsident Donald Trump, sagte Merz am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Insofern seien die Ankündigungen der USA ein "Weckruf, aber kein Anlass zur Panik".

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Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), sieht in dem Truppenabzug auch eine "Chance zur Stärkung europäischer Souveränität". Roth äußerte sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag zwar enttäuscht über die US-Entscheidung, warnte aber davor, jetzt "in Wehklagen zu verfallen". "Es ist an der Zeit, dass Europa seine Rolle in der Welt stärkt und auf eigenen Füßen steht", betonte Roth.

Die USA hatten am Mittwoch den Abzug von rund 12.000 Soldaten aus Deutschland angekündigt. Ein Teil soll in die USA zurückkehren, ein Teil in andere europäische Länder verlegt werden, etwa nach Polen. Die US-Hauptquartiere für Europa und für Afrika sollen nach Belgien verlegt werden. Trump begründete seinen Schritt unter anderem mit zu geringen finanziellen Beiträgen Deutschlands im Militärbereich.

(V.Sørensen--DTZ)

Mindestens ein Toter bei heftigen russischen Luftangriffen auf Kiew und Odessa

Die russische Armee hat die Ukraine in der Nacht zu Dienstag erneut mit heftigen Luftangriffen überzogen. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach am frühen Dienstagmorgen im Onlinedienst Telegram von einem anhaltenden "massiven Angriff auf die Hauptstadt" und rief die Einwohner von Kiew auf, in den Schutzräumen zu bleiben. Aus Odessa wurden mindestens ein Toter und vier Verletzte gemeldet. Der ukrainische Präsidialbüroleiter Andrij Jermak forderte nach den Angriffen weitere Sanktionen gegen Russland.

Israel: Thunberg und weitere Gazaschiff-Aktivisten auf dem Weg nach Hause

Nach dem Stopp ihres Gaza-Segelschiffs durch israelische Behörden sind die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und ihre Begleiter nach israelischen Angaben auf dem Rückweg in ihre jeweiligen Heimatländer. "Die Passagiere der 'Selfie-Yacht' sind am Ben-Gurion-Flughafen angekommen, um Israel zu verlassen und in ihre Heimatländer zurückzukehren", teilte das israelische Außenministerium am Dienstag im Onlinedienst X mit. Diejenigen, die sich weigerten, die Dokumente zu ihrer Abschiebung zu unterzeichnen und Israel zu verlassen, würden einer Justizbehörde vorgeführt.

Trump entsendet zusätzliche Nationalgardisten und Soldaten nach Los Angeles

Beispiellose Machtdemonstration: Vier Tage nach dem Beginn gewaltsamer Ausschreitungen in Los Angeles im Zuge der Abschiebung von Migranten hat Präsident Donald Trump den Konflikt mit den örtlichen Behörden im Bundesstaat Kalifornien verschärft. Am Montag (Ortszeit) ordnete Trump nach Angaben des Pentagon die Entsendung weiterer 2000 Mitglieder der Nationalgarde in die kalifornische Metropole an. Zuvor hatte er bereits 700 Soldaten nach Los Angeles beordert. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom warf Trump vor, "Chaos" zu säen.

Merz empfängt geschäftsführenden niederländischen Regierungschef Schoof

Eine Woche nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag den geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof. Merz trifft Schoof am frühen Dienstagnachmittag im Kanzleramt in Berlin, eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 16.30 Uhr geplant. Nach Angaben der Bundesregierung stehen Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sowie weitere europapolitische und internationale Fragen auf dem Programm.

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