Deutsche Tageszeitung - Maas reist nach Moskau und St. Petersburg

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Maas reist nach Moskau und St. Petersburg

POLITIK 10.08.2020

Maas reist nach Moskau und St. Petersburg / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Dienstag zu einem eintägigen Besuch nach Russland. In Moskau trifft Maas seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Bei dem Treffen soll es unter anderem um die Lage in Libyen, die Zusammenarbeit im UN-Sicherheitsrat, das Atomabkommen mit dem Iran und die Entwicklungen nach der Wahl in Belarus gehen.

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Anschließend reist Maas nach St. Petersburg weiter, um dort der Opfer der deutschen Blockade des damaligen Leningrad während des Zweiten Weltkriegs zu gedenken. Am Montag hatte sich der Minister gegen eine Wiederaufnahme Russlands in den Kreis der G8-Staaten ausgesprochen. "Wenn es keine Lösung in der Ostukraine gibt, gibt es auch keine Möglichkeit, aus dem G7-Treffen noch einmal ein G8-Treffen zu machen", sagte Maas.

(V.Korablyov--DTZ)

SPD-Bundestagsfraktion distanziert sich von Stegners "Manifest" zu Außenpolitik

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich von dem "Manifest" distanziert, in dem prominente Fraktionsmitglieder einen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik fordern. Ahmetovic sprach am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin von einem "inhaltlich in weiten Teilen fragwürdigen Papier", das "nicht Beschlusslage in der Fraktion oder Partei" sei. "Es würde im Falle einer Einbringung auf dem Bundesparteitag auch keine Mehrheit finden", fügte der Außenexperte hinzu.

Unbekannte setzen in Bremen Reifen in Brand und beschmieren Bundeswehrgebäude

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch auf einer Straße in Bremen mehrere Autoreifen in Brand gesetzt und ein Gebäude der Bundeswehr beschädigt. Mehrere vermummte Menschen setzten die Autoreifen im Stadtteil Neustadt in Brand, wie die Polizei mitteilte. Betroffen waren demnach alle vier Fahrstreifen. Beide Richtungen wurden dadurch vollständig blockiert. Die Unbekannten flüchteten anschließend zu Fuß.

Prozess wegen antisemitisch motivierter Vergewaltigung von Mädchen in Frankreich

Die Tat hatte in Frankreich Entsetzen ausgelöst: Wegen der mutmaßlich antisemitisch motivierten Vergewaltigung einer Zwölfjährigen müssen sich seit Mittwoch drei Jugendliche vor einem Jugendgericht in Nanterre verantworten. Die Jungen waren zum Tatzeitpunkt zwölf und 13 Jahre alt. Nach Aussage des Mädchens beschimpften sie ihr Opfer als "dreckige Jüdin", machten Anspielungen auf Israel und bedrohten sie mit dem Tod.

Argentiniens Oberstes Gericht bestätigt Verurteilung von Ex-Präsidentin Kirchner

Das Oberste Gericht in Argentinien hat ein Urteil gegen Ex-Präsidentin Cristina Kirchner bestätigt, das neben einer Haftstrafe auch ein Verbot politischer Ämter auf Lebenszeit bedeutet. "Die von den vorherigen Gerichten ausgesprochenen Strafen basierten auf der Fülle der vorgelegten Beweise", urteilte das höchste Gericht des südamerikanischen Landes am Dienstag (Ortszeit). Die Berufung der 72-jährigen Kirchner gegen das Urteil sei damit "abgelehnt".

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